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euronews (auf Deutsch)
  • vor 1 Jahr
Die Europäische Kommission hat ein zweites Schreiben an Ungarn gerichtet, in dem sie um weitere Klarstellungen zu ihrem nationalen Kartensystem bittet.

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News
Transkript
00:00Die Europäische Kommission ist alarmiert über Ungarns neue Visa-Regelung für Bürger aus
00:07Russland und Belarus. Die Kommissarin für Innere Angelegenheiten hat am Mittwoch in
00:11einem neuen Schreiben an die Budapester Regierung um weitere Erklärungen gebeten.
00:16Gegenüber Euronews betonte sie, dass diese beiden Ländern seit dem groß angelegten
00:23russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch eine Bedrohung für die Sicherheit der EU darstellen.
00:30Wir haben viele Beispiele von russischen Bürgern, die verurteilt sind, dass sie Teil von
00:38Spionage, Angriffen, Sabotage oder Angriffen auf ukrainische Bürger in der Europäischen Union sind.
00:44Das ist natürlich der Grund, warum wir uns kümmern. Und das ist der Grund, warum wir diese
00:48Maßnahme auf die Visa-Regelung eingestellt haben, neue Regelungen auf sehr strikte
00:54Sicherheitsansprüche vorzunehmen, bevor man jemanden einlassen kann.
00:57Im Juli weitete Ungarn die ursprünglich für serbische und ukrainische Staatsangehörige
01:02geltende Arbeitserlaubnis auf vier weitere EU-Beitrittskandidaten sowie auf Belarus und
01:07Russland aus. Die EU-Anschuldigung gegenüber Ungarn nannte der ungarische Minister für EU-
01:12Angelegenheiten eine politische Hysterie seitens des EU-Parlaments und einiger Mitgliedstaaten.
01:18Janosch Bukka betonte, dass das Land nicht gegen EU-Recht verstoße.
01:22Der EU-Rechtssicherheitssystem hat keine gesetzlichen, ökologischen und ökologischen
01:29Daten der Eurostat. Demnach haben im vergangenen Jahr mindestens sieben andere EU-Mitgliedstaaten
01:56für Bürger aus Russland und Belarus ausgestellt als Ungarn. Die Kommission weist darauf hin,
02:01dass die erteilten Visa für diese beiden Länder seit 2022 um 90 Prozent zurückgegangen sind.
02:07Brüssel weist außerdem darauf hin, dass die Einreise in jedes EU-Land den Zugang zum Schengen-Raum
02:13ermöglicht. Der Schengen-Raum besteht aus 29 europäischen Ländern, in denen es keine
02:17Grenzkontrollen zwischen den Ländern gibt.
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