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  • vor 7 Wochen
Bundestag: Merz wirft AfD "ethnische Säuberung" vor, Weidel ruft "Schwarzrot ist vorbei"

Im Bundestag wurde es heute hitzig zwischen Alice Weidel (AfD) und Kanzler Merz (CDU). "Schwarz-rot ist vorbei", erklärte Weidel. Der Kanzler behauptete, die AfD wolle "ethnische Säuberungen". Weidel kritisierte Schulden, Energiewende und Migration. Merz sprach über Ukraine, Klimawandel und KI.

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Transkript
00:01Bundeskanzler Friedrich Merz und AfD-Chefin Alice Weidel haben sich am Mittwoch im Bundestag einen hitzigen Schlagabtausch geliefert.
00:07Drei Tage nach dem erdrutschartigen Wahlsieg der in Teilen als rechtsextrem eingestuften Partei in Sachsen-Anhalt.
00:14Weidel eröffnete die Debatte mit der Erklärung, die Tage der Koalition unter Merz seien vorbei.
00:19In Sachsen-Anhalt haben die Bürger sie nicht nur abgestraft, sondern ihre Partei, die CDU, pulverisiert.
00:26In Mecklenburg-Vorpommern sind sie bereits Kleinstpartei und im Bund auf dem besten Weg dahin. Zurecht.
00:34Sie haben die Botschaft nicht verstanden, die Ihnen die Wähler in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag geschickt haben.
00:41Das ist doch nicht weiter relevant, weil Ihre Zeit ist ohnehin abgelaufen.
00:47Die Bürger wollen den Politik wechseln und sie werden ihn bekommen.
00:50Friedrich Merz entgegnete, das Landtagswahlergebnis der AfD sei bemerkenswert.
00:54Er wies aber auch darauf hin, dass die Partei, die für eine Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt nötige absolute Mehrheit verfehlt
01:01habe.
01:01Der AfD warf er unter anderem vor, mit dem politisch brisanten Begriff Remigration Politik zu machen und gleichzeitig auf noch
01:08mehr Abschiebungen zu drängen.
01:10Nirgendwo in Deutschland werden Sie mit dieser Politik die Mehrheiten bekommen.
01:16Sie sind und Sie bleiben, Frau Weidel, eine destruktive Kraft.
01:22Und wenn das wahr würde, was Sie hier propagieren, nämlich Remigration, was ja nichts anderes ist als eine ethnische Säuberung
01:33nach Hauptfarbe und Herkunft.
01:36Nichts anderes, meine Damen und Herren, das Wort Remigration ist nichts anderes als ein Synonym für ethnische Säuberung nach Herkunft
01:48und Hauptfarbe.
01:51Der Aufstieg der AfD beunruhigt auch international viele, die Deutschland aufgrund seiner Nazi-Vergangenheit in einer besonderen historischen Verantwortung sehen.
01:59Die AfD erzielte bei der Wahl am Sonntag fast 44 Prozent der Stimmen, die CDU kam auf 17 Prozent.
02:05In diesem Monat stehen zwei weitere Landtagswahlen an, bei denen die AfD voraussichtlich ebenfalls stark abschneiden wird.

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