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  • vor 2 Monaten
Ungarischer Widerstand: EU bremst Zeitplan für Ukraines EU-Beitritt

Vor der Sommerpause sollen nur zwei statt fünf Verhandlungscluster starten. Hintergrund ist vor allem der anhaltende Widerstand Ungarns gegen ein beschleunigtes Verfahren.

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Transkript
00:00Die Europäische Union hat das Tempo der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine verringert
00:05und strebt nun für Juli die Eröffnung von nur zwei statt fünf Verhandlungsklustern an.
00:11In diesen Clustern werden Verhandlungskapitel zusammengefasst.
00:15Die Ukraine hatte Anfang des Monats bereits ein erstes Cluster eröffnet,
00:19nach einer zweijährigen Verzögerung wegen eines ungarischen Vetos.
00:23Die neue Regierung in Budapest hatte zuvor mehrfach signalisiert,
00:27einen beschleunigten Beitrittsprozess abzulehnen.
00:31Als solcher wird in Kiew die Eröffnung aller sechs Cluster in einem kurzen Zeitraum verstanden.
00:36Die Mehrheit der 27 Mitgliedstaaten hält davon nichts
00:39und sieht in den Clusterverhandlungen nur den Auftakt zu einem komplexen Weg in die EU.
00:46Nach Ansicht der Europäischen Kommission ist die Ukraine technisch in der Lage,
00:50alle sechs Themencluster zu verhandeln.
00:53Diese umfassen insgesamt 33 Verhandlungskapitel.
00:56Die Dynamik des Erweiterungsprozesses hatte sich nach den ungarischen Wahlen im April
01:01und der Niederlage Viktor Orbans deutlich erhöht.
01:05Der neu gewählte Regierungschef Peter Madzja hatte Anfang Juni
01:08das langjährige Veto seines Landes gegen das erste Cluster aufgehoben.
01:13Inzwischen hat er aber zu erkennen gegeben,
01:15dass er nicht bereit ist, die Verhandlungen tatsächlich zu beschleunigen.
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