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  • vor 6 Stunden
Nach Not-Stopp: Europa-Parlament will US-Handelsabkommen weiterbringen

Das umstrittenene Handelsabkommen zwischen EU und USA soll an diesem Donnerstag wieder im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments auf die Tagesordnung. Im Februar hatten die Abgeordneten die Umsetzung des Abkommens gestoppt.

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Transkript
00:01Nach monatelangem Widerstand ein neuer Anlauf im Europäischen Parlament für das umstrittene Handelsabkommen zwischen der EU und den USA.
00:09Der Handelsausschuss des Parlaments hat für diesen Donnerstag eine Abstimmung dazu angesetzt.
00:14Seit Februar hatte die weitere Umsetzung des Abkommens auf Eis gelegen.
00:17Das Abkommen vom Juli vergangenen Jahres sieht 15-prozentige US-Zölle auf EU-Importwaren vor, während Europa seine Zölle auf
00:26Null senkt.
00:26Die Umsetzung des Abkommens, die vom Europäischen Parlament gebilligt werden muss, geriet jedoch Anfang dieses Jahres ins Stocken,
00:34nachdem der oberste Gerichtshof der USA die meisten der von US-Präsident Trump erhobenen Zölle für rechtswidrig erklärt hatte.
00:41Hinzu kamen Trumps Drohungen im Streit um die Kontrolle über Grönland.
00:44Um einen Kompromiss zu erzielen, handelten die Europaabgeordneten schließlich eine Klausel aus,
00:50mit der die EU das Abkommen aussetzen kann, falls ihre territoriale Integrität bedroht ist.
00:55Zudem wurde eine Klausel hinzugefügt, dass das Abkommen im März 2028 ausläuft, wenn es nicht ausdrücklich verlängert wird.
01:03Während die Europäische Kommission auf eine Zustimmung im Plenum bis Ende März drängt,
01:08fordern einige Abgeordnete mehr Zeit für die Debatte über die Auswirkungen des Abkommens.
01:13Untertitelung des ZDF für funk, 2017
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