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  • vor 11 Stunden
Polens Präsident legt Veto gegen EU-Verteidigungskredite ein

Der Gesetzentwurf hätte Warschau den Zugang zu Mitteln aus dem EU-Programm "Sicherheitsaktion für Europa" (SAFE) ermöglicht.

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Transkript
00:02Polens Präsident Karol Nawrotsky hat sein Veto gegen ein Gesetz eingelegt,
00:06das dem Land den Zugang zu EU-Verteidigungsdarlehen in Höhe von fast 44 Milliarden Euro ermöglicht hätte.
00:12Dieser Schritt verschärft den aktuellen politischen Konflikt mit der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk.
00:18Streitpunkt ist die Frage, wie die Verteidigungsausgaben des Landes finanziert werden sollen.
00:23Das Gesetz hätte es Warschau ermöglicht, Mittel aus dem SAFE-Programm der EU in Anspruch zu nehmen.
00:28Die 150 Milliarden Euro-Initiative zielt darauf ab, die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken.
00:35Polen sollte im Rahmen des Programms Darlehen in Höhe von rund 43,7 Milliarden Euro erhalten
00:41und wäre damit der größte potenzielle Nutznießer gewesen.
00:45Die pro-europäische Koalition von Donald Tusk argumentierte,
00:49die Kredite würden Polens militärische Modernisierung in einer Zeit verstärkter Sicherheitsbedenken beschleunigen.
00:55Nawrowski, der der konservativen Opposition nahesteht, argumentierte,
00:59dass die Abhängigkeit von EU-Krediten Polens Abhängigkeit von Brüssel erhöhen könnte.
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