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  • vor 6 Monaten
Von der Leyen fordert Aufhebung des Budapest-Pride-Verbots

"An die LGBTIQ+ Gemeinschaft in Ungarn und darüber hinaus: Ich werde immer euer Verbündeter sein", sagte Ursula von der Leyen in einer Videobotschaft.

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Transkript
00:00EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Ungarn aufgefordert, das Verbot der Budapester Pride Parade aufzuheben.
00:07Es war ihr bisher direktester Appell an die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban.
00:13Das ungarische Parlament hat vor kurzem öffentliche Veranstaltungen verboten,
00:17bei denen Minderjährigen Homosexualität oder Geschlechtsumwandlungen gezeigt werden,
00:21und zwar im Rahmen eines Gesetzes, das als Kinderschutzgesetz bezeichnet wird.
00:25Dies führte auch zum Verbot der Pride Parades, die eigentlich dieses Wochenende stattfinden sollte.
00:32In einem auf Ex-Veröffentlichten Video forderte die Kommissionspräsidentin die Behörden auf,
00:36die Veranstaltung ohne Einschränkungen stattfinden zu lassen.
00:41In Europa sei es eine Grundfreiheit, für die eigenen Rechte zu demonstrieren.
00:45Die EU sei eine Union der Gleichheit und nicht Diskriminierung.
00:49Orban reagierte fast sofort auf das Video.
00:51Er sagte, er fordere, Zitat, die Europäische Kommission auf,
00:55sich nicht in die Angelegenheiten der Strafverfolgung einzumischen,
00:58wo sie keine Rolle zu spielen hätte, so der ungarische Ministerpräsident.
01:02Die Kommission hat noch keine rechtlichen Schritte gegen Ungarn angekündigt,
01:06prüft aber bereits die Elemente des neuen Gesetzes.
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