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euronews (auf Deutsch)
  • 19.6.2025
Nachrichten des Tages | 19. Juni - Morgenausgabe

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Transkript
00:01Israelis könnten bald ein Visum für die Einreise in die Europäische Union benötigen.
00:06Die EU will die Einreiseregeln reformieren.
00:10Israelis könnten bald ein Visum für die Einreise in die EU benötigen.
00:14Denn der EU-Mechanismus zur Aussetzung der visafreien Einreise wird reformiert und Israel könnte davon betroffen sein.
00:19So mehrere Quellen gegenüber Euronews.
00:22Das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich darauf geeinigt, die Gründe für die Aussetzung der Visafreiheit zu verändern.
00:28Unter anderem sollen dabei nun Verletzungen in der internationalen Menschenrechte und des humanitären Rechts berücksichtigt werden.
00:34Dies würde für die Länder gelten, die für die Verstöße verantwortlich sind.
00:58Bisher gehörte Israel zu den 61 Ländern, deren Bürger für Kurzaufenthalte visumfrei in den Schengen-Raum einreisen dürfen.
01:05Quellen zufolge könnte dieses Recht allerdings ausgesetzt werden,
01:08da Israel der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Krieg gegen Gaza beschuldigt wird.
01:13Um diese Visafreiheit aufzuheben, muss die Europäische Kommission einen sogenannten Durchführungsrechtsakt erlassen,
01:18der eine solche Aussetzung fordert.
01:20Das erfordert die Zustimmung der Mitgliedstaaten.
01:22Um den Antrag zu blockieren, wäre eine qualifizierte Mehrheit notwendig.
01:27Auch die Länder des Schengen-Raums können die Aufhebung der Visafreiheit beantragen,
01:31indem sie der Kommission mitteilen, dass sie die Kriterien dafür erfüllt sehen.
01:34Sowohl das Parlament als auch der Rat müssen die neuen Regeln nun formell genehmigen.
01:40Polen verstärkt derzeit seine Grenzen zu Russland und Belarus mit einem neuen Verteidigungssystem,
01:45das an den eisernen Vorhang erinnert.
01:47Die Regierung versucht so, inmitten erhöhter Spannungen durch Russlands Krieg in der Ukraine für mehr Schutz zu sorgen.
01:54Die Behörden in Warschau haben nach eigenen Angaben den Aufbau von Minenfeldern in das Projekt integriert.
02:00Der Bau des Schutzwalls begann im November letzten Jahres.
02:03Er soll die Grenze rund um die Uhr verstärken.
02:05Der Wall erstreckt sich über 20 Kilometer an der Grenze entlang.
02:32Polen, eines jener NATO-Länder, das seine militärischen Fähigkeiten besonders deutlich verbessert hat,
02:38grenzt im Norden an Russland und im Osten an Belarus.
02:42Ein schmaler Landkorridor zwischen den Staaten führt nach Litauen und in die baltischen Staaten,
02:46die oft als das am stärksten gefährdete Gebiet der NATO in möglichen Konfliktszenarien angesehen werden.
02:53Nach Angaben der polnischen Regierung soll dieser Abschnitt
02:55und jener entlang der weißrussischen Grenze innerhalb von drei Jahren fertiggestellt werden,
03:00wofür Milliardenbeträge auch von der EU bereitgestellt werden.
03:07Im Europäischen Parlament wurde heftig diskutiert über das womögliche Verbot der Budapester Pride
03:13durch Viktor Orbans Regierung.
03:16Eine jüngste Verfassungsänderung ermöglicht es der ungarischen Regierung,
03:19Pride-Veranstaltungen im Freien zu verbieten.
03:21Europaabgeordnete argumentierten, dass dies gegen das rechterfreie Meinungsäußerung verstoße.
03:26Die letzte Reden-Veranstaltungen der Orban-Geräusche hat nicht nur ein Veranstaltungen,
03:32nicht nur eine Eccentricität nationales.
03:35Es eine europäische Schuldigungsäu.
03:38Die Prohibition der Bewegung des Orgleichen ist nicht nur ein Veranstaltungen
03:43gegen die Mitglied der Bevölkerung.
03:45Es ist die ennächstige Manifestation von einem autoritären Regime
03:50Die Budapester Pride ist für den 28. Juni im Zentrum von Budapest geplant.
04:04Nach dem neuen Gesetz werden die Teilnehmer mit KI-kameras überwacht und mit Geldstrafen belegt.
04:09Die Regierung erklärte, mit dem Pride-verbot wollen sie Kinder schützen.
04:20Aber für uns ist die Kinder und die Schleuchung der Erwachsen sind die erste.
04:25Das muss jeder in der Liebe sein.
04:29Rund 70 europäabgeordnete haben angekündigt, zur Budapest Pride zu reisen.
04:34Die Kommission wird jedoch niemanden offiziell entzenden.
04:38Außerdem versucht die von der ungarischen Opposition regierte Stadt Budapest den Pride-marsch mit Hilfe eines rechtlichen Schlupflochs zu retten.
04:45Der EU-Kommissar für Justiz, Michael McGrath, sagte, man sei bereit, alle Mittel einzusetzen, um die europäischen Werte in diesem Fall zu schützen.
05:10Die USA haben am Dienstag mehr Militärflugzeuge in Richtung Nahe Osten bewegt.
05:18Beobachter bestätigen die Bewegungen und befürchten, dass die USA Israel bei ihren Angriffen gegen den Iran unterstützen könnten.
05:25Der Konflikt zwischen Israel und dem Iran eskaliert seit Tagen.
05:28Am Freitag hatte Israel einen Großeingriff auf den Iran gestartet, mit der Begründung, das iranische Atomprogramm zerstören zu wollen.
05:34Seitdem greifen sich Israel und Iran gegenseitig an.
05:37Mit den neuen Waffen haben die USA ihre militärische Präsenz im Nahen Osten verstärkt.
05:44Nachdem US-Präsident Donald Trump den G7-Gipfel in Kanada vorzeitig verlassen hatte, sagte er gegenüber Journalisten, er sei nicht in der Stimmung für Iran-Verhandlungen.
05:53Er strebe keine Waffenruhe an, sondern etwas Besseres, sagte Trump.
05:58Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump die Bewohner der iranischen Hauptstadt aufgefordert, Teheran sofort zu evakuieren.
06:07Als Reaktion auf die eskalierenden Drohungen kam es in der iranischen Hauptstadt zu einer Massenflucht mit kilometerlangen Staus auf den Straßen, die aus der Stadt herausführen.
06:20In Brüssel warnte die EU-Außenbeauftragte Kaya Kalas am Dienstag,
06:24dass ein mögliches militärisches Engagement der USA den gesamten Nahen Osten in einen größeren und gefährlicheren Konflikt hineinziehen würde.
06:37Die Polizei in England und Wales ist nun verpflichtet, in Fällen von sexuellem Missbrauch von Kindern die ethnische Zugehörigkeit und die Staatsangehörigkeit der Täter zu erfassen.
06:50Innenministerin Yvette Cooper kündigte diese neue Maßnahme an,
06:53nachdem sie alle zwölf Empfehlungen des Berichts von Baroness Louise Casey über gruppenbasierten sexuellen Kindesmissbrauch akzeptiert hatte.
07:00Cases Bericht fand Beweise dafür, dass in den lokalen Polizeirevieren von Greater Manchester, West und South Yorkshire
07:07eine unverhältnismäßig hohe Anzahl asiatischer Männer unter den Verdächtigen in solchen Fällen zu finden ist.
07:13Das Thema kam im Januar wieder auf, nachdem Elon Musk im Umgang der britischen Regierung mit früheren Fällen von Kinderausbeutung kritisiert hatte.
07:25Zuvor war berichtet worden, dass die Ministerin für Jugendschutz, Jess Phillips, Forderung nach einer nationalen Untersuchung zurückgewiesen hätte.
07:32Die Regierung hat nun unter Druck zugestimmt, eine Untersuchung einzuleiten.
07:36Die Opfergruppen basierter sexuellen Kindesmissbrauchs fordern im Gegensatz dazu eher Maßnahmen von der Regierung und nicht noch mehr Untersuchungen.
07:45Die Staats- und Regierungschefs der G7 konnten sich bei ihrem Gipfeltreffen in Kanada,
07:50nach dem vorzeitigen Ausscheiden von US-Präsident Donald Trump nur begrenzt auf wichtige Fragen einigen.
07:56Trump verließ das Gipfeltreffen in den kanadischen Rocky Mountains aufgrund des rasch eskalierenden Konflikts zwischen Israel und dem Iran einen Tag früher als erwartet.
08:06Diese Situation grave, eine Situation militärische Situation, eine Situation sehr fluide, sehr volatile.
08:14Es war die Meinung von Mr. Trump, dass es besser wäre, wenn er in Washington ist.
08:24Ich verstehe, ich verstehe absoluten seine Entscheidung.
08:28Beim Gipfeltreffen konnte kein Durchbruch bei wichtigen Themen wie dem Welthandel erzielt werden,
08:42obwohl die Staats- und Regierungschefs Trump aufforderten, von seiner Zollpolitik abzurücken.
08:47Sie konnten sich auch nicht auf eine Erklärung zu Russlands Einmarsch in der Ukraine einigen.
08:51Der ukrainische Präsident Zelensky bezohnte erneut den Wunsch seines Landes nach Frieden.
08:56Dafür sei vor allem mehr Druck auf Russland erforderlich.
08:58Durch Trumps vorzeitigen Abgang wurde auch ein geplantes Treffen mit Zelensky abgesagt,
09:19bei dem die laufenden Friedensbemühungen diskutiert werden sollten.
09:22Die Staats- und Regierungschefs der G7 versicherten dem ukrainischen Präsidenten zumindest aber ihre fortwährende Unterstützung.
09:34Anpassung der europäischen Gesetzgebung an die neuen Technologien zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern
09:40So lautet der Tenor des Gesetzentwurfs, den das Europäische Parlament am Dienstag angenommen hat.
09:46Für die Abgeordneten ist diese Aktualisierung unerlässlich, um den Herausforderungen der künstlichen Intelligenz zu begegnen.
09:53Anpassung des sexuellen Missbrauchs von A.I. will be treated in exactly the same way as real child sexual abuse material.
10:04We will have a criminalisation of the production of it, of the viewing of it, of the creation of the tools to make it.
10:13All this will be treated in exactly the same way as if it were real child sexual abuse material,
10:19Um das Ausmaß des Online-Phänomens zu verdeutlichen, verweisen die Abgeordneten auf Daten des US National Center on Missing and Exploited Children.
10:43Im Jahr 2010 wurde rund eine Million Berichte über sexuellen Missbrauch im Internet registriert.
10:5013 Jahre später waren es 36 Millionen Meldungen.
10:53Die Abgeordneten schlagen zudem vor, die Strafen für dieses Verbrechen zu verschärfen.
10:58Sie wollen die Verjährungsfrist abschaffen.
11:13Nun werden Gespräche mit dem Rat der Institution, die die Mitgliedstaaten vertritt, stattfinden.
11:36Der Berichterstatter des Gesetzentwurfes hofft, dass die 27 Minister bei diesem Thema den gleichen Ehrgeiz wie die Europaabgeordneten an den Tag legen werden.