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  • vor 5 Tagen
Nachrichten des Tages | 23. Mai - Abendausgabe

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Transkript
00:00Erneut wurden bei israelischen Angriffen im Gazastreifen mindestens 107 Palästinenser getötet.
00:05Auch im Süden des Libanon greift Israel weiter an.
00:10Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat Frankreich, Kanada und Großbritannien vorgeworfen,
00:16sich auf die Seite der Hamas zu stellen.
00:20Das 250. Jubiläum der US-Armee nächsten Monat fällt auf Donald Trumps Geburtstag.
00:26Eine geplante Parade ruft Kritiker auf den Plan.
00:30Mindestens 107 Palästinenser wurden bei Angriffen im Gazastreifen getötet.
00:38Die Attacke ist Teil der Fortsetzung einer neuen israelischen Offensive im Gebiet.
00:44Über Gazastadt im Norden der Enklave, dem Schauplatz mehrerer Angriffe, waren große Rauchwolken zu sehen.
00:50Palästinensische Gesundheitsvertreter erklärten, die israelischen Angriffe hätten das Al-Ada-Krankenhaus getroffen,
00:55eines der beiden noch funktionierenden Krankenhäuser im Norden.
00:59Nach Angaben des Krankenhauspersonals haben die Angriffe Brände und erhebliche Schäden an Gebäuden, Infrastruktur und Wassertanks verursacht.
01:08Israel bestätigt, in der Nähe des Krankenhauses militärische Aktionen durchgeführt zu haben,
01:13bestreitet jedoch die Verantwortung für den Angriff und erklärt, dass eine Untersuchung der Brände eingeleitet wurde.
01:19In der Zwischenzeit hatten die Vereinten Nationen den Inhalt von 90 der 200 in Gaza eingetroffenen Hilfstransporter an die Bewohner verteilt.
01:27Die verbleibenden Lastwägen haben die Verteilungszentren noch nicht erreicht.
01:31Nach Angaben der UNO hat das neue israelische Sicherheitsverfahren die Bemühungen behindert.
01:36Laut einem UN-Sprecher reicht die Menge der Hilfsgüter im Gazastreifen bei weitem nicht aus, um die Bedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen.
01:43Die israelische Militärbehörde Kogat, die für die Überwachung der Hilfsmaßnahmen zuständig ist, erklärt, dass es nach ihren Untersuchungen keinen Mangel an Nahrungsmitteln gäbe.
01:54Die israelischen Angriffe wurden unterdessen auch auf den Südlibanon ausgedehnt.
01:58Libanesische Staatsmedien berichten, dass mehrere Orte entlang der Grenze angegriffen wurden.
02:03Israel erklärte, Ziele seien Gebäude und Einrichtungen der Hisbollah gewesen, um die Terrorgruppe an der Wiederaufrüstung zu hindern.
02:10Libanons Ministerpräsident Nawaf Salam verurteilte die Angriffe und forderte die internationale Gemeinschaft auf, Druck auf Israel auszuüben.
02:20Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Kanada und Großbritannien vorgeworfen, sich auf die Seite der Hamas zu stellen.
02:30Die Länder hatten die ausgeweitete Militäroffensive Israels im Gazastreifen verurteilt.
02:35Die Regierungen hatten konkrete Maßnahmen angedroht, falls Israel seine Offensive nicht beendet und Hilfsgüter wieder nach Gaza lässt.
02:42I say to President Macron, Prime Minister Carney, and Prime Minister Starmer,
02:47when mass murderers, rapists, baby killers, and kidnappers, thank you,
02:53you're on the wrong side of justice, you're on the wrong side of humanity,
02:58and you're on the wrong side of history.
03:01Now, these leaders may think that they're advancing peace.
03:04They're not.
03:05They're emboldening Hamas to continue fighting forever.
03:09And they give them hope to establish a second Palestinian state.
03:13Der britische Außenminister Luke Pollard wies Netanyahu's Kritik am britischen Premier zurück.
03:20Er und der Sprecher des französischen Außenministeriums Christoph Lemoine
03:23bekräftigten nach Netanyahu's Erklärung ihre Kritik an der Eskalation in Gaza.
03:27Unter zunehmendem Druck hat Israel begonnen, Hilfsgüter in den Gazastreifen zu lassen.
03:32UN-Organisationen warnen jedoch, dass die Menge nicht ausreicht
03:38und die Verteilung angesichts der militärischen Restriktionen
03:41und des Zusammenbruchs von Recht und Ordnung im Gazastreifen schwierig bleibt.
03:48Nach den tödlichen Schüssen auf zwei Mitarbeiter der israelischen Botschaft in Washington, D.C.
03:54ist der einzige Tatverdächtige wegen zweifachen Mordes angeklagt worden.
03:59Laut Staatsanwaltschaft könnten weitere Anklagen folgen,
04:02da die Tat auch als Hassverbrechen und als terroristische Akt eingestuft werde.
04:07Nach seiner Verhaftung soll der Mann laut US-Behörden gesagt haben,
04:11ich habe es für Palästina getan, ich habe es für Gaza getan.
04:15Kurz vor dem Angriff hatte Israel eine weitere militärische Offensive im Gazastreifen gestartet.
04:21Deutschland, einst Weltmarktführer, heute der kranke Mann Europas.
04:30Die Strompreise, sie explodieren.
04:33Stahlriesen müssen zeitweise ihre Produktion stilllegen, um zu überleben.
04:38Andere Unternehmen flüchten, verlagern ihre Produktion nach Osteuropa, nach China.
04:43Hauptsache raus aus Deutschland.
04:45Komplette Branchen wackeln vorneweg.
04:48Die Autoindustrie, VW, Mercedes, BMW, sie streichen tausende Stellen.
04:54Made in Germany ist zu teuer geworden.
04:57Bei energieintensiven Branchen wie Stahl und andere, würde ich sagen, haben wir noch 34 Monate Zeit.
05:02Mit das größte Problem, die Energiekosten.
05:05Das weiß auch die neue Wirtschaftsministerin Katharina Reiche.
05:09Sie will den Industriestrom staatlich subventionieren.
05:13Doch die EU droht dabei nicht mitzumachen.
05:15Reiche will außerdem neue Gaskraftwerke.
05:18Aber der Gaspreis ist hoch wie nie.
05:20Hat die Ministerin das richtige Rezept, um die deutsche Wirtschaft zu retten?
05:25Wer glaubt, dass die erneuerbaren Energien, die Kombination mit Gaskraftwerken, zu billigem Strom führen,
05:30der ist einfach, lebt in einer Traumwelt.
05:32Weil die Leute, also viele blicken dann immer nur auf die Kosten quasi an der Solarzelle, am Windrad.
05:38Und vor dem Hintergrund ist Frau Reiches, zumindest im Stand heute Politik,
05:44eigentlich die Fortsetzung der Politik von Robert Habeck.
05:47Und die ist aber nicht geeignet, ein Industrieland wie Deutschland nachhaltig und günstig mit Energie zu versorgen.
05:53Ich persönlich hatte die Meinung zu fragen, was ich machen würde.
05:55Ich hätte jetzt selbstverständlich zum einen den Atomausstieg nicht so vollzogen.
05:58Man würde jetzt alles daran setzen, den Atomausstieg wieder rückgängig zu machen,
06:02indem ich die alten Kraftwerke wieder reaktiviere.
06:05Also mit Gaskraftwerken alleine senkt man den Strompreis nicht ab.
06:09Die sind sehr teuer im Betrieb.
06:10Das Gas ist teuer.
06:11Und dann kommen ja noch die CO2-Kosten obendrauf.
06:14Also das würde bedeuten, dass man so langfristig, dauerhaft zwischen 150 und 200,
06:18also 15 und 20 Cent pro Kilowattstunde Erzeugerpreise in Deutschland hätte.
06:23Das ist zu teuer.
06:24Damit wird man nicht wettbewerbsfähig.
06:26Und tatsächlich eine Angebotsausweitung ist das Einzige, was gegen eine Energiekrise hilft.
06:32Und das besteht eben aus der Rückholung der deutschen Kernkraftwerke,
06:36aus einer heimischen Produktion von Erdgas und aus CCS.
06:41Das ist die CO2-Abscheidung von Kohlekraftwerken.
06:44Wir haben für 200 Jahre Kohle.
06:46Das wäre also im Interesse der nationalen Sicherheit, wäre es optimal, die Kohle weiterzunutzen,
06:51aber dann eben mit den entsprechenden Filtern.
06:53Das Licht geht in Betrieben jedenfalls jetzt schon aus.
06:562024 verlor Deutschland fast 200.000 Unternehmen.
07:01Ein Rekord, der 2025 anhält.
07:04Mit mehr als 1.600 Insolvenzen im April wird die Zeit der Finanzkrise von 2008 übertroffen.
07:12Noch ist Deutschland die drittgrößte Volkswirtschaft.
07:15Doch die Aussichten sind düster.
07:17Das ist die Aufmerksamkeit.
07:23Und so far, the country has already completed 60% of the requirements for the treaty.
07:36That's according to Levan Davitashvili,
07:39the first Vice Prime Minister and Minister of Economy and Sustainable Development of Georgia,
07:44whom I spoke to on the sidelines of the Qatar Economic Forum here in Doha.
07:49Davitashvili said that there's been what he calls no real shift in policy
07:53and that the integration agenda has been formally adopted by the government
07:56with wide-ranging reforms targeted towards the goal of 2030.
08:01You know, there are many speculations about our accession path,
08:05but there is no real shift in our policy.
08:08We have the only policy, which is the integration agenda.
08:11That's formally adopted by the government
08:15and that also is in the process of implementation by all institutions,
08:21all government institutions, all ministries and agencies.
08:24So our ministry is also, of course,
08:26focal point on deep and comprehensive free trade agreement implementation agenda,
08:30which is quite broad.
08:32And we have already implemented almost 60% of our requirements.
08:37But we are very active in implementation,
08:40our significant reforms in economy and in different sectors of economy,
08:44including transport, energy, trade, and so on.
08:47So that's a priority agenda that still remains as our top priority.
08:53We are fully focused on implementation of PCFTA and integration policy.
08:58We have clearly declared that our target is full-fled membership by 2030.
09:04We understand it's a long process,
09:06but we are fully focused to implement this significant reform
09:09and we are still loyal to these reforms
09:12and this process goes in a very active way.
09:17Hi, I'm Stefan Grobe.
09:20You know, sometimes history creates those moments
09:23that appear too surreal to be true.
09:26In the United States, next June 14th is set to be one of those.
09:30It's the day the U.S. Army celebrates its 250th birthday,
09:35a historic event worth remembering
09:38one year before the 13 colonies declared their independence.
09:42June 14th is also President Donald Trump's 79th birthday.
09:48You see where this is going.
09:50Two birthdays and one opportunity for Trump's long-held desire
09:54to stage a military parade in the streets of Washington.
09:58Trump caught the parade bug during his first term
10:00when French President Emmanuel Macron invited him
10:04to the traditional Bastille Day parade in Paris in 2017.
10:08Now Trump wants a big one himself.
10:12For himself.
10:14According to official planning documents,
10:16the twin celebration includes almost 7,000 soldiers,
10:20more than 120 military vehicles,
10:2225 Abrams tanks and 50 helicopters.
10:26Now experts are worried that these tanks
10:28will tear up the streets and damage bridges.
10:31Washington's infrastructure is not designed
10:34to support heavy military stuff, they say.
10:37And the mayor of the District of Columbia
10:39didn't outright reject the parade, but she said,
10:42if military tanks were used,
10:45they should be accompanied with many millions of dollars
10:47to repair the roads.
10:49By the way, money?
10:51No problem.
10:52Cost estimates run in the tens of millions of dollars.
10:55Nobody has an exact idea yet.
10:57This had a time when Trump and his Department of Government
11:00Efficiency, also known as DOGE and run by Elon Musk,
11:05have slashed federal agencies, personnel and programs
11:08to crack down on waste.
11:11Meanwhile, opposition to Trump's military parade is growing.
11:14Thus far, in more than 100 locations across the United States,
11:18a coalition of groups is organizing a nationwide day of protests.
11:21They call the parade a spectacle more suited for kings and dictators,
11:27not U.S. presidents.
11:29So it's going to be no King's Day.
11:33One late-night comedian joked,
11:35parade organizers should consider including America's most dangerous weapon,
11:40a self-driving Tesla.
11:41Thanks for watching.
11:44See you soon.