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  • vor 11 Monaten
Der Fall könnte die Arbeit von Frontex neu gestalten, wenn das Gericht entscheidet, dass die EU-Grenzschutzagentur die Einhaltung der Grundrechte nicht überwacht hat.

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Transkript
00:00Eine syrische Familie will Frontex für Menschenrechtsverletzungen und illegale Rückführungen zur Rechenschaft ziehen.
00:08Im Jahr 2016 kam die Familie in Griechenland an, wo ihr Asylantrag registriert wurde.
00:16Doch nur elf Tage später setzten Frontex und die griechischen Behörden sie zwangsweise in einen Flug in die Türkei,
00:22ohne ihren Asylantrag zu bearbeiten oder eine Rückführungsentscheidung zu treffen.
00:27Am Dienstag ging der Fall beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg ein.
00:57Der Fall ist sowohl von rechtlicher als auch von sozialer Bedeutung,
01:01da er das Potenzial hat, entscheidende rechtliche Präzedenzen zu schaffen.
01:08Der Gerichtshof wird über die Verantwortung von Frontex für Menschenrechtsverletzungen und illegale Rückführungen
01:14in die Türkei und Luxemburg beantwortet.
01:18Die Behandlung des Asylantrags wird in den nächsten Tagen in Luxemburg stattfinden.
01:24Der Gerichtshof wird über die Verantwortung von Frontex für die Wahrung der Menschenrechte
01:28vor, während und nach Grenzoperationen entscheiden.
01:32Euronews hat den Frontex-Sprecher um eine Stellungnahme gebeten,
01:36er wollte sich aber nicht zu den Details des Falles äußern, weil er noch nicht abgeschlossen sei.
01:41Er bestand aber darauf, dass die Verantwortung bei den Mitgliedstaaten liege.
01:46Frontex verlangt von den Staaten eine ausdrückliche Bestätigung,
01:49dass die Personen, für deren Rückführung die Agentur um Unterstützung gebeten wird,
01:53eine vollstreckbare individuelle Rückführungsentscheidung erhalten haben.
01:59Die Entscheidung im Gerichtsfall wird hingegen für Ende des Jahres erwartet.
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