Faktencheck: Hat Ursula von der Leyen die Wahl in Rumänien annulliert?

euronews (auf Deutsch)

Auf TikTok werden Beiträge verbreitet, laut denen die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die Präsidentschaftswahl in Rumänien annulliert haben soll. Stimmt das wirklich?

Transcript

00:00Nein, von der Leyen hat die rumänische Wahl nicht abgelehnt.

00:08Missinformationen, die online verbreiten,

00:10verurteilen europäische Kommissionschef Ursula von der Leyen falsch,

00:14dass sie die zweite Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl abgelehnt haben.

00:19Die Abwechslung wurde tatsächlich verabschiedet

00:21von der rumänischen Konstitutionalverordnungsgerichte

00:23vor diesem Monat,

00:25nachdem dieser unbekannte Ultra-Nationalist Kalin Djorgescu

00:29in der ersten Runde gewonnen hat.

00:32Ein Staatsektor lag hinter seiner erfolgreichen Tiktok-Kampagne,

00:36laut deklassifizierter rumänischer Intelligenz.

00:40Aber von der Leyen und die EU-Institution, die sie leitet,

00:42haben die Entscheidung nicht abgelehnt, die Wahl abzuhalten.

00:45Trotzdem haben wir mehrere Videos auf Tiktok entdeckt,

00:48die von von der Leyen falsche Begründung der Druckung auf Bucharest

00:52verhindern, dass Djorgescu von der Wahl abgelehnt wird,

00:55indem sie die zweite Runde abgelehnt haben.

00:57Viele von ihnen zeigen Signale von AI-Manipulationen

01:00und von Artifizierten, die über Kanäle verbreitet werden.

01:04Mehrere rumänische Webseiten haben von von der Leyen auch

01:07verurteilt, dass sie in der Wahl interessiert sind.

01:09Sie bezeichnen das, was sie als

01:11influentialen französische Medien-Outlet François beschreiben,

01:14aber das ist in der Tat eine bekannte

01:16Disinformation-Plattform, die von einem

01:20Wir haben auch Newsreporten entdeckt,

01:22die ähnliche Begründungen auf YouTube machen.

01:24Lasst uns darüber nachdenken, warum diese Begründungen unbegründet sind.

01:27Dies war eine gesetzliche, juristische Entscheidung,

01:29die von der rumänischen Verfassungsgerichtsschule

01:31stattgefunden hat, die Intelligenz-Disklosuren bezeichnet hat,

01:34die beurteilen, dass die Legitimität der Wahl in Gefahr liegt.

01:37Die Europäische Kommission hat sich

01:39dringend von Tiktok mehr Informationen

01:42über ihre potenzielle Rolle in der Wahlkampagne erfordert.

01:45Aber dies ist Teil der EU-Aktion,

01:47um die Verschmutzung von Disinformationen

01:49auf Online-Plattformen unter ihrem digitalen Stiftungsbuch zu verhindern,

01:52bekannt als Digitale-Dienste-Akt.

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