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"Kernnarrativ" für den "D-Day": FDP-Strategie für den Ampel-Bruch
AFP Deutsch
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29.11.2024
Ein von der FDP jetzt selbst veröffentlichtes internes Strategiepapier der Parteispitze hat weitere Details enthüllt, wie die Partei den Ausstieg aus der Ampel-Koalition plante.
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Neues vom Bruch der Ampelkoalition. Ein internes Strategiepapier der FDP-Spitze enthüllt Details,
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wie die Partei den Ausstieg aus der Regierung plante. Die FDP veröffentlichte die achtseitige
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PowerPoint-Präsentation selbst auf ihrer Website, nachdem der Inhalt zuvor durchgesickert war. Die
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Partei spielt darin den idealen Zeitpunkt des Ausstiegs sowie Medienstrategien durch.
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Nach dem Koalitionsbruch hatte es bereits Berichte gegeben, wonach die FDP konkrete
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Vorbereitungen für den Ausstieg getroffen habe. Die FDP hatte diese Berichte zwar nicht explizit
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dementiert, doch aber bestimmte Details. So enthält das Papier unter anderem eine Ablaufpyramide zu
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den Phasen des geplanten Regierungsausstiegs mit martialischen Begriffen wie offene Feldschlacht
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und D-Day. Diese Wortwahl hatte die FDP bislang bestritten. Das Papier enthält zudem Angaben zu
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einem Kernnarrativ, das nach einem Ausstieg verbreitet werden müsste. Wörtlich heißt es,
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die fundamentalen Gegensätze zwischen Rot-Grün einerseits und den Liberalen andererseits sind
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nicht durch Kompromisse zu überbrücken. Die Bundesregierung ist damit selbst zum
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größten Standortrisiko geworden. Unter dem Stichwort idealer Zeitpunkt wurde erwogen,
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den Ausstieg zur Mitte der Kalenderwoche 45 erfolgen zu lassen. Allerdings sprächte dagegen
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eine mögliche lange Phase der Ungewissheit nach der US-Wahl. Kalenderwoche 45 begann am 4. November.
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Der Koalitionsbruch erfolgte dann am Abend des 6. November unmittelbar nach der US-Wahl,
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als Bundeskanzler Olaf Scholz den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner als Finanzminister entließ.
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