Scholz: "Ich bleibe bei meiner Entscheidung"

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Bundekanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro seine Ablehnung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bekräftigt. Die Zielkontrolle sei nur mit deutsche Unterstützung möglich und das wiederum würde eine Beteiligung Deutschlands am Krieg bedeuten. Die US-Regierung hatte der Ukraine erlaubt, mit ATACMS Ziele in Russland anzugreifen. Nun wird erneut darüber diskutiert, ob die Bundesregierung ihrerseits das Taurus-System an die Ukraine liefern solle.

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00:00Und gleichzeitig bleibt es wichtig und zentral, alles das, was wir tun, mit Besonnenheit zu machen.

00:07Und deshalb habe ich sehr früh entschieden, dass die Lieferung von Marschflugkörpern aus meiner Sicht ein Fehler wäre, aus vielen Gründen.

00:14Insbesondere auch, weil angesichts der Möglichkeiten und Wirkmächtigkeit weit in das Hinterland hinein es gar nicht anders sein könnte,

00:23als dass man sich mit der Zielkontrolle auch befassen würde.

00:27Und das wiederum würde eine Beteiligung bedeuten, die ich nicht richtig finde.

00:31Deshalb sage ich ausdrücklich, ich bleibe bei meiner Entscheidung, diese Waffe nicht zu liefern, diesen Marschflugkörper.

00:39Und bleibe bei meiner Entscheidung, dass wir die Ukraine nicht alleine lassen werden, sondern unterstützen wie kein Zweiter in Europa.

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