00:00Wie funktioniert MEP-Immunität?
00:07Einige Mitglieder des Europäischen Parlaments haben in den vergangenen Jahren
00:11unter erhöhtem Anstrengungen für eine Reihe von verurteilten Unrechtseinschränkungen.
00:15Dies hat zu vielen Gesetzgebungsgesetze, die gegen sie eröffnet wurden, geführt,
00:18aber die investigativen Authoritäten müssen zuerst über die Hürde der parlamentarischen Immunität überkommen.
00:23Dank ihrer Immunität können MEP-Mitglieder nicht zu irgendeiner Form von Befragung,
00:27Befragung, Verhaftung oder Gesetzgebungsgesetze vertreten,
00:30weil die Meinung oder die Stimmen von einem MEP-Mitglied in ihrer Fähigkeit ausgesprochen wurden.
00:34Dies funktioniert sowohl in ihrem eigenen Mitgliedsstaat,
00:36ähnlich wie die Immunität, die Mitglieder des Europäischen Parlaments
00:39und in anderen EU-Mitgliedsstaaten gegründet werden.
00:41Trotzdem kann ein MEP-Mitglied keine Immunität beurteilen,
00:44wenn er in der Tatsache verurteilt wird, dass er eine Verurteilung macht,
00:46so die Europäische Parlamente.
00:51Eine nationale Autorität kann einen Anruf an die Europäische Parlamente stellen,
00:54um die Immunität eines MEP-Mitglieds zu erhöhen.
00:56Der Präsident der Europäischen Parlamente eröffnet den Anruf an die Europäische Parlamente
00:59und eröffnet den Anruf an den Vertreter des Verfassungsgerichts.
01:02Der Vertreter der Europäischen Parlamente überprüft dann,
01:04ob er die notwendigen Informationen erfordert,
01:06ob er den MEP-Mitglied in Frage spricht
01:08und ob er andere Beweise überprüft.
01:10Es gibt keine vorgelegte Zeitlinie für diesen vertrauenswürdigen Prozess.
01:14Der Vertreter des Europäischen Parlaments eröffnet einen Anruf,
01:16um die Immunität eines MEP-Mitglieds zu erhöhen,
01:18um die Immunität eines MEP-Mitglieds zu erhöhen,
01:20die der Europäische Parlament dann abstimmt.
01:22Danach informiert der Präsident sowohl der MEP
01:24als auch der Vertreter des Europäischen Parlaments,
01:26die den Anruf in der ersten Hinsicht gemacht haben,
01:28über die Ergebnisse.
01:32Selbst wenn die Immunität eines MEP-Mitglieds abgeworfen wird,
01:34bleiben sie weiterhin im Parlament.
01:36Der Europäische Parlament streitet,
01:38dass erhöhen der Immunität eines MEP-Mitglieds
01:40kein schuldiges Verdacht ist,
01:42aber es ermöglicht, dass die nationalen Verteidigungsbehörden
01:44vorwärtsgehen mit dem Gesetz.
01:46Wenn ein MEP-Mitglied später überprüft wird,
01:48ist es an den Mitgliedstaaten zu entscheiden,
01:50ob ihr Mandat abgeworfen wird.
01:52Checkt euronews.com.
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