Videografik: Der US-Senat

AFP Deutsch

Trump kann sich zu Beginn seiner Amtszeit auf einen komplett von seinen Republikanern kontrollierten Kongress stützen. Bereits seit der Wahlnacht steht fest, dass die Republikaner den Demokraten die Mehrheit im Senat abringen konnten.

Transcript

00:00Der US-Kongress besteht aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus.

00:12Kein Gesetz kann ohne Zustimmung des Senats in Kraft treten.

00:17Das Oberhaus muss zum Beispiel dem Haushalt zustimmen.

00:20Bei manchen Gesetzen ist eine Mehrheit von 60 der 100 Senatoren nötig.

00:26Das spielt der Opposition in die Hände.

00:29Obwohl sie keine Mehrheit hat, kann sie Gesetze per Filibasta blockieren, also durch stundenlanges

00:35Reden.

00:36Der Senat muss vielen Nominierungen zustimmen, zum Beispiel der des Außenministers und bei

00:42Richtern am obersten Gericht.

00:44Auch der FBI-Chef benötigt die Zustimmung des Senats.

00:49Das Oberhaus muss außerdem internationale Verträge absegnen oder Kriegserklärungen.

00:55Der Vizepräsident steht gleichzeitig dem Senat vor.

00:59Bei Stimmengleichheit gibt sein Votum den Ausschlag.

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