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  • vor 1 Jahr
Wenige Monate nach den vorgezogenen Parlamentswahlen in Frankreich erklärte sich der deutsche Bundeskanzler bereit, noch in diesem Jahr eine Vertrauensabstimmung durchzuführen.

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Transkript
00:00Der deutsch-französische Motor ist in Stocken geraten. In einer schwachen Position zu Hause
00:11wird es für beide Regierungen schwieriger, ihre Agenda auf der europäischen Bühne zu
00:15verteidigen. In Deutschland ist die Ampel-Regierungskoalition nach der
00:19Entlassung des Finanzministers Christian Lindner zusammengebrochen.
00:30In den europäischen Diskussionen über den gemeinsamen Wettbewerb, zum Beispiel,
00:35als das Draghi-Papier herauskam, war er in einer viel schwächeren Position, um dafür zu drängen,
00:41als vor den Snap-Wettbewerben und den europäischen Wettbewerben.
00:45Das ist ähnlich bei Scholz, der jetzt nicht von dem polnischen Präsidenten Donald Tusk eingeladen wurde,
00:51zu einem europäischen Treffen, an dem Präsident Macron, der Leader des Vereinigten Kontingents,
00:58Christian Kirstammer und andere teilnehmen werden.
01:00Nach der Wahl von Donald Trump hat der polnische Ministerpräsident Donald Tusk angekündigt,
01:05dass er sich mit seinen europäischen Amtskollegen treffen wird,
01:08um sich über die Verteidigungspolitik der EU auszutauschen.
01:11Während die Staats- und Regierungschefs Großbritanniens, Frankreichs der baltischen
01:16Staaten und der skandinavischen Länder am Tisch sitzen werden, hat der Bundeskanzler
01:20Olaf Scholz keine Einladung erhalten. Die politische Krise in Deutschland
01:25kommt zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus wird Donald Trump versuchen,
01:30die EU zu spalten, um besser regieren zu können.
01:55Die drohende Rezession, die über Deutschland schwebt, könnte den deutsch-französischen Motor
02:04ein wenig mehr ins Stocken bringen. Auch zeitspielend hat Olaf Scholz angekündigt,
02:08dass er noch vor Jahresende eine Vertrauensabstimmung abhalten wird,
02:11um die vorgezogenen Neuwahlen vorzuziehen. Die Zeit drängt, da Donald Trump am 20. Januar vereidigt wird.
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