Missachtung von Haftbefehl gegen Putin: IStGH kritisiert Mongolei

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Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat dem Mitgliedsland Mongolei offiziell vorgeworfen, den Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin bei dessen Besuch im Land missachtet zu haben.

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00:00Putin Anfang September auf Besuch in der Mongolei. Der russische Präsident nahm dort an den

00:06Feierlichkeiten zum 85. Jahrestag des Sieges der sowjetischen und mongolischen Streitkräfte

00:12über Japan teil. Trotz einer drohenden Festnahme, denn die Mongolei ist Mitgliedsstaat des Internationalen

00:18Strafgerichtshofes und damit zur Zusammenarbeit verpflichtet. Das Gericht hatte im Zusammenhang

00:24mit dem Ukraine-Krieg im März 2023 einen Haftbefehl gegen Putin erlassen. Die Mongolei

00:30sei der Aufforderung des Gerichts zur Zusammenarbeit nicht nachgekommen, teilte das Den Haager Tribunal

00:36mit. Aufgrund der Schwere des Verstoßes sei der Fall nun an die Versammlung der Mitgliedsstaaten

00:42weitergegeben worden. Die Reise in die Mongolei war Putins erster Besuch in einem Mitgliedsland

00:48des Internationalen Strafgerichtshofes seit Erlass des Haftbefehls gegen ihn. Reisen in

00:53andere Mitgliedsländer vermied er bisher.

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