Faktencheck: Finanziert die EU indirekt die Hamas?

euronews (auf Deutsch)

Die EU-Exekutive hat kürzlich eine dringende Überprüfung durchgeführt, um sicherzustellen, dass ihre Finanzhilfen für die palästinensischen Gebiete nicht versehentlich in die Hände militanter Gruppen fallen.

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00:00Jordan Bardella hat die EU für das indirekte Finanzieren von Hamas verurteilt.

00:05Wir haben seinen Antrag festgelegt.

00:10Hier ist der Moment, in dem Bardella, ein Mitglied der MEP und der Führer des französischen Far-Right-Nationalen-Rallye,

00:16seine Verurteilung und die Reaktion der EU-Top-Diplomaten eröffnet hat.

00:30Ich hoffe, dass Sie die Beweise dafür haben. Ich hoffe, dass Sie sie morgen bringen.

00:35Die Europäische Union hat seit 2007 in der Gaza-Strip die Regierung von Hamas verurteilt.

00:43Aber der Bloc hat die Palästinensen in Gaza weiterhin unterstützt,

00:47indem sie eine Polizei mit Hamas, die Hilfe durch UN-Agenzien und andere Organisationen,

00:54wenn sie außerhalb des Orbits von Hamas, einhalten.

00:58Nach den Angriffen am 7. Oktober hat die Europäische Kommission

01:02das Finanzieren der Palästinensen erneut verurteilt,

01:06damit kein Geld unerwartet in die Hände der EU-verzeichneten Terroristen kommt.

01:12Die Kommission sagt, dass die Verurteilung vermittelt hat,

01:15dass die Sicherheitsmaßnahmen effektiv sind,

01:18und dass bis jetzt keine Beweise gefunden wurden,

01:20dass Geld für unverwahrte Gründe verurteilt wurde.

01:24Die UN-Agenzie für Palästinensische Flüchtlinge, UNRWA,

01:28die EU-Fundierung erhält,

01:30wurde stets von Neutralitätsbrüchen verurteilt.

01:34Ein Independenz-Panel, leitet von ehemaliger französischer Foreignministerin Catherine Colonna,

01:39beendete im April, dass UNRWA robuste Sicherheitsmaßnahmen hatte,

01:44aber dass neutralitätsrelevante Probleme bestehen.

01:47Im August hat die UN neun UNRWA-Mitglieder gefeuert,

01:52nachdem eine interne Probe entdeckt wurde,

01:54dass sie in den 7. Oktober-Attacken in der Hamas-Lehre beteiligt waren.

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