00:00Für Bundeskanzler Friedrich Merz läuft es aktuell alles andere als rund.
00:04Diskriminierende Aussagen, schleppende Reformen und ständiger Streit in der Koalition sorgen dafür, dass das Vertrauen in seine Arbeit schwindet.
00:12Die Umfragewerte sinken und sogar Gerüchte über einen möglichen Austausch des Kanzlers machen die Runde.
00:18Doch wie kann ein Bundeskanzler in Deutschland eigentlich abgesetzt werden?
00:22Das Grundgesetz sieht dafür mehrere Wege vor.
00:25Der Kanzler kann jederzeit freiwillig zurücktreten. Das gab es in der Geschichte schon etwa bei Ludwig Erhard oder Willy Brandt.
00:34Eine andere Möglichkeit ist das konstruktive Misstrauensvotum.
00:37Der Bundestag kann dem Kanzler das Vertrauen entziehen, muss aber gleichzeitig einen Nachfolger wählen.
00:44Dieses Verfahren wurde bisher nur zweimal angewendet.
00:48Auch die Vertrauensfrage ist ein Instrument.
00:50Stellt der Kanzler sie und verliert, kann er den Bundespräsidenten bitten, den Bundestag aufzulösen.
00:58Doch der Präsident ist dazu nicht verpflichtet.
01:00Am Ende entscheiden oft die Wähler bei regulären oder vorgezogenen Bundestagswahlen, ob der Regierungschef bleibt.
01:07Die Geschichte zeigt, Kanzlerwechsel sind selten, aber möglich und immer ein politisches Ereignis mit Signalwirkung.
Kommentare