Donald Trump: US-Präsident jubelt - komplettes Entsetzen nach neuem Gerichtsurteil - video Dailymotion

Donald Trump: US-Präsident jubelt - komplettes Entsetzen nach neuem Gerichtsurteil

Transcript

00:00Donald Trump feiert einen juristischen Triumph, der die USA in Aufruhr versetzt.

00:09Nach mehreren Niederlagen vor Gericht hat ein neues Urteil des 9. US-Berufungsgerichts

00:14dem Präsidenten nun die Befugnis erteilt, 200 Angehörige der Nationalgarde nach Portland, Oregon zu entsenden.

00:22Hintergrund sind anhaltende Proteste gegen Einsätze der Einwanderungs- und Zollbehörde EIS.

00:27Zwei Richter stimmten für die Maßnahme, eine Richterin dagegen.

00:31Während das Gericht die rechtliche Grundlage für Trumps Vorgehen bestätigte,

00:35distanzierte es sich jedoch ausdrücklich von seiner dramatischen Rhetorik.

00:39Die wiederholte Darstellung Portlands als kriegsverwüstet fand keine Unterstützung bei den Richtern.

00:44Besonders Richterin Susan Graeber übte scharfe Kritik.

00:48Ihrer Ansicht nach ist der Einsatz der Nationalgarde nur in Ausnahmefällen zulässig,

00:52etwa bei ausländischen Invasionen oder Rebellionen.

00:55Sie warnte das Urteil unter Grabe zentrale Verfassungsprinzipien

00:59und gefährde das Recht der Bürger auf Protest.

01:02Trumps Sieg sorgt für Entsetzen und befeuert die Debatte über die Macht des Präsidenten

01:06und die Rolle der Bundesstaaten.

01:08Wie weit kann Donald Trump noch gehen?

01:10Die Entscheidung wirft neue Fragen zur Balance zwischen Bundes- und Staatsgewalt auf

01:15und sorgt für heftige Kontroversen im ganzen Land.