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Die Bundeswehr soll mehr Soldaten bekommen, zunächst auf freiwilliger Basis. Falls das nicht reicht, könnte wieder eine Wehrpflicht kommen. Für Frauen sieht Merz das aber vorerst nicht.

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Transkript
00:00Friedrich Merz hat sich in Münster zur aktuellen Debatte um die Stärkung der Bundeswehr und eine
00:09mögliche Wehrpflicht für Frauen geäußert. Laut Merz gibt es noch viele Hürden, bevor eine
00:13Frauenwehrpflicht überhaupt diskutiert werden kann. Er betonte, dass dies erst ein dritter
00:18oder vierter Schritt wäre. Zunächst müsse die Bundeswehr ihre Infrastruktur wieder aufbauen,
00:23denn seit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 fehlen Kasernen und Ausbilder. Die Bundesregierung habe
00:30mit dem neuen Wehrdienstgesetz bereits den ersten Schritt gemacht. Vorrangig soll die Bundeswehr
00:35auf freiwilliger Basis gestärkt werden. Sollte das nicht ausreichen, seien weitere Maßnahmen nötig.
00:42Merz wies darauf hin, dass das Grundgesetz aktuell nur Männer zum Wehrdienst verpflichtet. Ob das
00:47noch zeitgemäß ist, müsse politisch und gesellschaftlich diskutiert werden. Für eine
00:52allgemeine Dienstpflicht, die auch Frauen einschließt, wäre eine Grundgesetzänderung
00:57mit Zweidrittelmehrheit erforderlich. Die Debatte bleibt also weiterhin offen.
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