Faktencheck: Kann Donald Trump den Gaza-Streifen übernehmen?

euronews (auf Deutsch)

Donald Tump schlägt vor, dass die USA die Kontrolle über den Gazastreifen „übernehmen“. Euronews hat einen Experten für internationales Recht um eine Stellungnahme gebeten.

Transcript

00:00Könnte Donald Trump die Gaza-Strip kontrollieren?

00:08Letzte Woche schockierte US-Präsident Donald Trump, als er gesagt hat, dass

00:13Die USA übernimmt die Gaza-Strip und wir werden mit ihr einen Job machen. Wir werden sie behalten.

00:19Trump sagte, dass verfluchte Palästinenser permanent außerhalb der Gaza-Strip zurückkehren könnten,

00:24suggeriert, dass sie nach Ägypten oder Jordan fliehen.

00:27Der israelische Verteidigungsminister hat die IDF bestätigt,

00:30eventuelle Pläne für die Bewohner, die nach Gaza fliehen wollen, herzustellen.

00:33Trumps Bemerkungen kamen nur Wochen nachdem Israel und Hamas

00:37auf der ersten Stelle ein Abfall- und Flüchtlingsvertrag verabschiedet haben.

00:40Aber der Vertrag zwischen den beiden Seiten

00:42beschreibt nicht, wer in Zukunft die Gaza-Strip übernimmt.

00:45Er beschreibt auch nicht, wann die israelische Blockade

00:48zur Bewegung von Menschen und Goods aufgehoben wird,

00:51weil noch weitere Phasen zu negativieren sind.

00:54Aus einer internationalen legalen Perspektive,

00:57haben die Kommentare von Trump keine Bedeutung?

01:22Angesichts der Vereinigten Nationen könnte es

01:25mehr als 350 Jahre dauern, um die Gaza-Strip zu erneuern,

01:28wenn die aktuelle Blockade bleibt.

01:31Wenn es darum geht, ein Teil eines Staates zu kontrollieren,

01:34ohne das Zustimmungsvermögen des Staates,

01:37dann ist das natürlich das Gegenteil des internationalen Rechts.

01:41Das wäre eine Beschäftigung.

01:43Und wenn man es durch die Macht macht,

01:46dann wäre es sogar eine Aggression.

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