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Nachrichten des Tages | 28. Januar - Abendausgabe
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vor 1 Jahr
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00:00
Verteidigung, Dänemark erhöht Sicherheit in der Arktis.
00:11
Ein tödlicher Messangriff entwacht die Migrationsdebatte in Deutschland neu.
00:21
Studenten in Serbien blockieren Straßen und fordern die Aufklärung eines Unglücks.
00:31
Der heftige Sturm Herminia zieht über weite Teile Westeuropas hinweg.
00:40
Dänemark hat sich mit den Regierungen Grönlands und der Färöer Inseln darauf geeinigt,
00:45
fast zwei Millionen Euro für die Verstärkung seiner militärischen Präsenz in der arktischen Region bereitzustellen.
00:52
Die Ankündigung erfolgte, nachdem US-Präsident Donald Trump wiederholt angekündigt hatte,
00:57
die Kontrolle über Grönland übernehmen zu wollen. Er schloss den Einsatz militärischer Gewalt nicht aus.
01:03
Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen reiste am Dienstag nach Berlin, Paris und Brüssel,
01:09
um die weitere europäische Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung zu erörtern.
01:28
Es ist die Europäische Union, die die Zukunft unseres Kontinentes definiert.
01:32
Ich denke, wir müssen mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit nehmen,
01:37
unsere Verteidigungsindustrie stärken.
01:41
Frederiksen traf sich mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron
01:47
und beendete ihre Reise mit einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Marc Rother in Brüssel.
01:52
Sie ging nicht direkt auf Trumps Drohungen ein und verwies stattdessen auf Europas Interesse an einer stärkeren Verteidigung.
02:02
Die Migrationsdebatte in Deutschland ist erneut ins Rampenlicht gerückt,
02:06
nachdem ein Mann und ein Kind bei einem Messerangriff durch einen ehemaligen afghanischen Asylwerber getötet wurden.
02:12
Der Asylwerber war zuvor bereits aufgefordert worden, das Land zu verlassen.
02:17
Der Vorfall in Aschaffenburg, der sich nur wenige Wochen vor der Bundestagswahl ereignete,
02:22
hat die Oppositionsparteien dazu veranlasst, für eine strengere Migrationspolitik zu werben.
02:30
Der Vorsitzende der Mitte-Rechts-Partei CDU, Friedrich Merz, hat bereits versprochen,
02:34
sofortige Grenzkontrollen einzuführen, falls er Kanzler werden sollte.
02:38
Er heizte die Debatte zudem mit der Ankündigung an, dass es ihm egal sei,
02:42
welche politische Partei einer Mehrheit für den Vorschlag der Union ermöglichte,
02:46
selbst wenn es die AfD sei.
02:49
Auch wenn Merz ausführte, dass er keine Stimmen von der AfD wolle,
02:53
befürchten linke Parteien, dass seine Rhetorik impliziert,
02:56
dass die CDU zukünftig für eine Zusammenarbeit mit der Rechtsaußenpartei offen sein könnte.
03:02
Die AfD kann ja ihr Glück kaum fassen.
03:04
Es ist ja genau der Punkt erreicht, an dem sie die Union immer haben wollte.
03:10
Die Regierende SPD bringt erneut seinen Gesetzentwurf zum Thema Migration und Sicherheit in den Bundestag ein,
03:16
was zuvor am Widerstand der CDU gescheitert war.
03:23
Mehr Kompetenzen für unsere Sicherheitsbehörden, wenn es beispielsweise um zusätzliche Befugnisse bei den Ermittlungsinstrumenten geht.
03:31
Da geht es um die Frage des biometrischen Abgleichs mit öffentlich zugänglichen Internetdaten.
03:38
Doch mit nur noch vier Wochen Zeit und einer wachsenden Welle der Unzufriedenheit,
03:42
die die Debatte nach rechts zu verschieben scheint, läuft SPD-Kanzler Olaf Scholz die Zeit davon,
03:47
um die Wähler doch noch für sich zu gewinnen.
03:52
Universitätsstudenten in Belgrad haben eine 24-stündige Blockade in der säbischen Hauptstadt gebildet,
03:57
um für politische Verantwortung im Fall des Einsturzes eines Bahnhofsvordrags zu protestieren,
04:02
bei dem im November 15 Menschen ums Leben kamen.
04:07
Die Demonstranten machten vor allem Korruption und Missmanagement in der Politik für das Unglück verantwortlich.
04:14
Die Studenten versammelten sich an der Autokommanderkreuzung, die das Stadtzentrum mit den Vororten verbindet.
04:22
In einer Pressekonferenz am Montagnachmittag hat der serbische Präsident Alexander Vucic zum Dialog mit den Studenten aufgerufen,
04:30
die sich bisher geweigert hatten, mit ihm zu sprechen.
04:33
Er sagte, die Unruhen hätten negative Auswirkungen auf das Land.
04:55
Die Regierung hat Schritte unternommen, um einige der Forderungen der Studenten zu erfüllen,
05:00
darunter die Freigabe von Dokumenten im Zusammenhang mit dem Einsturz am Bahnhof Novi Sad,
05:05
der sich kurz nach der Renovierung durch chinesische Staatsunternehmen ereignete.
05:10
Vucic verkündete, dass er bereit sei, Demonstranten zu begnadigen, die eine strafrechtliche Verfolgung vermeiden wollten.
05:17
Doch während es bei den Protesten noch zu Auseinandersetzungen mit mehreren Verletzten kam,
05:21
trat Ministerpräsident Vucic als Folge des immer größer werdenden Drucks am Dienstag schließlich zurück.
05:30
Für Teile Spaniens, Portugals, Frankreichs, Großbritanniens und Irlands wurden Wetterwarnungen ausgerufen,
05:36
während der Sturm Hermenia mit starkem Wind und heftigem Regen über Teile Europas hinwegfegt.
05:43
In ganz Spanien wurden Winde in Orkanstärke gemessen. Am stärksten betroffen ist die Region Galicien.
05:50
Im Zusammenhang mit dem Sturm gab es mehr als 1.200 Zwischenfälle in der Region,
05:55
auf mehr als 13.000 Menschen vom Stromnetz abgeschnitten sind.
06:02
In Frankreich gibt in acht Regionen die orangene Wetterwarnstufe, für die Region Ile-et-Tuilenne jetzt sogar Stufe Rot.
06:11
Die Überschwemmungen haben bereits mehrere Familien im Gebiet zur Evakuierung gezwungen
06:16
und der Wasserspiegel steigt noch weiter.
06:33
In Großbritannien gilt für Devon und Cornwall weiterhin eine gelbe Wetterwarnstufe.
06:38
Mehr als 1.000 Häuser im Südwesten sind immer noch ohne Strom.
06:47
In Albanien warten tausende afghanische Flüchtlinge auf die Genehmigung ihrer US-Visa.
06:52
Doch angesichts der neuen Einwanderungspolitik der Trump-Regierung ist ihre Zukunft noch ungewisser geworden.
06:58
Viele Afghanen, die für die USA gearbeitet hatten und vor dem Taliban-Regime flohen,
07:02
wurden nach Albanien als Transitland geschickt,
07:05
während die USA unter der Biden-Regierung ihre Dokumente zur Visumsvergabe überprüften.
07:11
Doch nun hat die Trump-Regierung das US-Flüchtlingsaufnahmeprogramm für mindestens drei Monate ausgesetzt.
07:17
Eine Hiobsbotschaft für die Afghanen hier in Albanien.
07:41
Einige warten in Albanien schon seit über einem Jahr auf ihr Visum.
07:45
Sie hoffen immer noch, dass die USA ihr Versprechen einlösen
07:48
und ihnen eine Zukunft weit weg vom Regime der Taliban ermöglichen.
08:02
Die EU ist bereit, den neuen syrischen Regime zu übernehmen.
08:06
Die EU ist bereit, den neuen syrischen Behörden eine Chance zu geben.
08:09
Die Außenminister haben eine politische Einigung erzielt,
08:12
um mit der Lockerung der Sanktionen gegen Syrien zu beginnen.
08:15
Die 27 Mitgliedstaaten hatten während des Bürgerkriegs weitreichende Sanktionen gegen die Regierung Assad
08:21
und die syrische Wirtschaft verhängt.
08:23
Nun, da Bashar al-Assad nicht mehr an der Macht ist,
08:26
ist die EU offenbar zu einer Kehrtwende in der Syrien-Politik bereit.
08:36
Wir sind bereit, den Kurs umzusetzen, wenn die Situation sich verändert.
08:41
Und gleichzeitig werden wir die Hilfe und die Rettungskräfte erhöhen.
08:46
Einige EU-Länder sind immer noch besorgt, dass sie sich zu schnell auf die neuen islamistischen Machthaber in Damaskus einlassen könnten.
08:53
Die Lockerung der Sanktionen wird ein schrittweiser Prozess sein,
08:56
der wieder rückgängig gemacht werden kann.
08:58
Nämlich dann, wenn die neue syrische Regierung ihre Versprechen für einen demokratischen Übergang,
09:02
der die Rechte der Minderheiten respektiert, zurücknehmen sollte.
09:28
Syrien war eines der von der EU am stärksten sanktionierten Länder.
09:41
Es wird erwartet, dass die Sanktionen für den Energie-, Verkehrs- und Bankensektor gelockert werden.
09:46
Aber einige andere, wie der Waffenhandel, bleiben bestehen.
09:50
Vertreter internationaler Organisationen und Akademiker haben sich in Rom getroffen,
09:58
um zu beraten, wie das syrische Kulturerbe nach dem Sturz von Bashar al-Assad erhalten werden kann.
10:04
Die Veranstaltung bildete den Abschluss der Syrian Heritage Week, die in Rom organisiert wurde.
10:10
Der ersten großen internationalen Organisation, die einen weltweiten Aufruf zum Erhalt des syrischen Kulturguts gestartet hat.
10:18
Die Initiative ist der erste Schritt zur Einrichtung einer internationalen Sondereinheit, die nach Syrien entsandt werden soll.
10:48
Über 30 Universitäten nahmen an der einwöchigen Veranstaltung teil.
11:18
Die Diskussionen sollen fortgesetzt werden. Eine spezielle Taskforce soll gebildet werden.
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