00:00Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat sich nach dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu klar positioniert.
00:11Er sprach demonstrativ eine Einladung an Netanyahu aus und will den Haftbefehl ignorieren, obwohl auch sein Land zu den Vertragsstaaten des ISTGH gehört.
00:23Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs ist praktisch vollständig unterbrochen.
00:30Er kann aber auch auf dem Feuer stehen.
00:33Hier gibt es keine andere Wahl, sondern man muss mit dieser Entscheidung festhalten.
00:38Ich werde den Israels Ministerpräsidenten, Herrn Netanyahu, heute noch zu einem Besuch in Ungarn anrufen.
00:46Netanyahu verurteilte die Haftbefehle gegen ihn und seinen ehemaligen Verteidigungsminister Galant und ließ das Urteil des Gerichts als antisemitisch zurück.
00:56Dies ist ein schwarzer Tag in der Geschichte der Menschen.
00:59Das Internationale Strafgerichtshof, das um die Menschheit zu verteidigen, wurde heute zum Feind der Menschheit.
01:25Der ISTGH hat keine eigene Polizei, um seine Haftbefehle durchzusetzen und ist deshalb auf die Kooperation der 124 Mitgliedsstaaten angewiesen.
01:34Weder Israel noch die USA sind Mitglied.
01:37Die EU-Staaten sind jedoch theoretisch verpflichtet, Netanyahu festzunehmen, sobald er sich in ihrem Staatsgebiet aufhält.
01:44EU-Außenbeauftragter Josep Borrell sagte, die Entscheidung des Gerichts müsse respektiert und umgesetzt werden.
01:50Mehrere Mitgliedsstaaten darunter Italien, die Niederlande und Frankreich signalisierten, dass sie dies tun würden.
Kommentare