00:00Untertitel der Amara.org-Community
00:31Guten Abend.
00:35Guten Abend. Ich möchte Euch, liebe Freundinnen, liebe Freunde, sehr herzlich begrüßen und willkommen heißen.
00:44Und zwar im Namen des Arbeitskreises Nahost und der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft.
00:52Als es darum ging, dass Anette, die in Kapstadt gewesen ist, hier berichtet, dass wir einen Abend gestalten,
01:02haben Doris und ich das als Ehre und auch eine Freude betrachtet, das miteinander auszurichten.
01:11Mein Name übrigens ist Lisa Siebut, Deutsch-Palästinensische Gesellschaft.
01:16Und als erstes kann ich sagen, Doris und ich sind zwar nicht die Eisenbahn,
01:20manchmal wird ja auf manchen Strecken in der Deutschen Bahn eine Brezel verteilt an die Leute.
01:27Dennoch sind uns Brezeln zugeflogen und die dürfen also gerne verspeist werden.
01:32Ich hoffe, sie schmecken allen, die davon etwas haben wollen.
01:38Auf dem Tisch dort liegen Dinge, die kostenlos abgegeben werden, einige Informationen.
01:45Einige Dinge müssen leider bezahlt werden und verspenden sind wir auch dankbar.
01:51Es geht heute Abend um das Russell-Tribunal und ich möchte so ein paar Dinge zum Hintergrund sagen.
01:59Im Jahre 1966 gründete der Engländer Lord Bertrand Russell, ein Mathematiker, Philosoph und Literaturnobelpreisträger,
02:12das Vietnam-Kriegsverbrechen-Tribunal, das dann sehr bald nach ihm benannt wurde.
02:20Seither sind vier weitere Tribunale eingerichtet worden.
02:27Das sechste Tribunal ist das, was uns heute beschäftigen wird,
02:31das, was im Jahre 2009 nach dem Gaza-Krieg errichtet worden ist, das Russell-Tribunal zu Palästin.
02:41Es wurde abgesprochen mit der Russell-Foundation, dass dieses so benannt werden könnte
02:47und dass es sich einreiht eben in die anderen Russell-Tribunale.
02:52Und es wurde von Stéphane Eyssel und vielen anderen bekannten Persönlichkeiten, darunter auch Pierre Galant,
03:00dem ehemals belgischen Senator der dortigen Sozialistischen Partei,
03:07der sich seit langem in Palästina beschäftigt, initiiert.
03:11Aber es gibt noch viele andere Namen, ich will die jetzt nicht alle aufzählen.
03:15Die erste Session fand 2010 im März in Barcelona statt.
03:22Also es dauerte praktisch ein Jahr, bis die Gelder gefunden worden waren, bis die Organisation stand
03:28und bis man die erste Session abhalten konnte.
03:32Es ging dabei um die Komplizenschaft der europäischen Institutionen.
03:38Die zweite Session fand in London statt, im November des vergangenen Jahres.
03:44Dort ging es um die Komplizenschaft der Wirtschaft.
03:48Und dort hinten liegt ein kleines Heftchen, in dem Zusammenfassungen über die Ergebnisse festgehalten sind.
03:57Dieses Buch, das wir leider nicht kostenlos abgeben können, hat der Leica Verlag jetzt herausgegeben.
04:04Das ist praktisch wortwörtlich, was in diesen beiden Sessionen vorgekommen ist, besprochen worden ist.
04:11Und übrigens, ganz am Ende des Buches steht ein kleiner Satz, wonach der Leica Verlag sich vorgenommen hat,
04:19auch über die Session in Südafrika und die nächstfolgende, ein solches Werk herauszubringen.
04:26Die nächstfolgende soll im September des nächsten Jahres in New York stattfinden und es wird wohl die letzte sein.
04:33Die Session in Kapstadt wurde unter die Frage gestellt,
04:40ob Israel das palästinensische Volk einem institutionalisierten Regime der Oberherrschaft unterwirft,
04:50dass der Apartheid gleichkommt, wie diese im internationalen Recht definiert ist und eben verboten ist.
04:58Das Russell-Tribunal wird immer aufgebaut wie ein wirkliches Gericht.
05:07Es wird eine Jury zusammengesetzt.
05:10Jedes Mal sind es zum Teil dieselben Personen, manchmal andere, die sich dafür zur Verfügung stellen.
05:17Die Jury stellt fest, welche Aussagen getroffen worden sind,
05:24stellt eine Beurteilung her und stellt die Schlussfolgerungen, also die Ergebnisse, die sogenannten Findings zusammen.
05:35Es werden Sachverständige berufen, es werden Zeugen berufen, die alle eben fachliche Kapazitäten sind oder aber Betroffene.
05:45Und am Ende werden eben die Ergebnisse zusammengetragen.
05:49Ich glaube, für alle, die hier dabei waren, ist es immer sehr eindrucksvoll gewesen,
05:55wie groß die Seriosität und die Intensität der Arbeiten gewesen ist.
06:05In Deutschland ist bislang wenig Interesse gezeigt worden, wenig Aufmerksamkeit im Russell-Tribunal gewidmet worden.
06:14In anderen Staaten ist das etwas mehr, aber auch nicht sehr viel mehr.
06:19Es ist in den einzelnen Staaten jeweils ein Komitee errichtet worden.
06:25Aber in Deutschland hatte auch das seine Schwierigkeiten.
06:31Wir haben einen Anfang gemacht, aber die einzelnen Mitglieder hatten dann andere Arbeiten.
06:36Und die Journalisten, die wir schon interessiert hatten, gewonnen hatten,
06:40mussten uns immer wieder mitteilen, dass sie die Dinge nicht unterbringen können, nicht verbreiten können.
06:47Heute wollen wir einen neuen Anlauf nehmen.
06:50Denn ich habe mich natürlich sehr gefreut, als Annette mir mitteilte, dass sie nach Südafrika fahren würde
06:56und als sie mich bat, dass ich mit dem Büro von Pierre Galland die Verbindung herstelle,
07:04damit sie in den Kreis der Leute, die dort gemeinsam untergebracht waren, aufgenommen werden könnte.
07:17Denn von hier bis Südafrika ist das natürlich eine ganze Organisationsarbeit,
07:24schon allein die Reise zu unternehmen und sich dort unterzubringen.
07:29So danke ich also Annette dafür, dass sie diesen Anstoß gegeben hat.
07:35Noch ein ganz klein wenig zu verschiedenen Begriffen.
07:40Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wie man heute sagt.
07:46Zuvor wurde das Crime Against Humanity übersetzt mit Verbrechen gegen die Menschheit und gegen die Zivilisation.
07:55Das fand 1946 statt im Nürnberger Prozess und dem entsprechenden Prozess in Tokio.
08:03So langsam hat man sich daraufhin entwickelt, dass der Begriff auf Deutsch Verbrechen gegen die Menschlichkeit genannt wird,
08:13obwohl das ja eigentlich schmaler ist, als wenn es heißt ein Verbrechen gegen die Menschheit.
08:19Im Jahr 1966 bereits hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution angenommen,
08:28in der sie die Apartheid als Verbrechen gegen Humanity, also gegen die Menschlichkeit, bezeichnet hat.
08:39Aber man konnte dieses Verbrechen nicht verfolgen.
08:43Erst 1998 wurde ein internationaler Strafgerichtshof errichtet,
08:50dem das Verbrechen der Apartheid als eben Verbrechen gegen die Menschlichkeit ab nun unterstellt wurde.
09:00Und seit 2002 ist das Statut dieses internationalen Gerichtshofes auch in Kraft,
09:08denn es musste ja erst, nachdem es eingerichtet worden war, dieses Gericht,
09:12mussten die Statuten erst von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden.
09:19Sodass man also heute die Vorgänge, die nun als Apartheid bezeichnet werden, auch gerichtlich verfolgen kann.
09:30Möge dies Tribunal das Verbrechen des Schweigens verhindern.
09:35Mit diesem Wort hat Bertrand Russell im Jahre 1966 das Vietnam-Tribunal eröffnet.
09:43Aber es wird auch immer wieder auf die Texte geschrieben als Motto des Tribunals.
09:52Und nun möchte ich nicht weiterreden, denn Sie sind ja nicht gekommen, um mich zu hören,
09:59sondern ich möchte die Redner des Abends vorstellen.
10:02Annette Groth ist Abgeordnete der Linken, sie hat in Berlin studiert.
10:07Über ihren Lebenslauf wäre sehr viel zu sagen, aber ich beschränke mich auf einige Dinge,
10:14von denen ich glaube, dass sie für den heutigen Abend wesentlich sind.
10:19Sie hat sich schon vor langer Zeit befasst mit den Wanderarbeitern in der EU oder damals eben EG,
10:27Europäischen Gemeinschaft. Sie hat gearbeitet beim Hochkommissar für Flüchtlinge der Vereinten Nationen.
10:36Sie ist heute im Landesvorstand in Baden-Württemberg der Partei Die Linke
10:41und ist dort zuständig für Fragen der Integration.
10:47Aber sie ist auch im Menschenrechtsausschuss, was natürlich für unsere Fragen auch ein wesentlicher Punkt ist
10:55und mit unserem Thema, dem Thema Palästina, ist sie seit langem sehr verbunden.
11:02Salah Abdel Shafi ist in Gaza geboren. Auch er hat in Berlin studiert, Volkswirtschaft.
11:09Er war eine Weile Generaldirektor des Programms der Menschen, der Community in Gaza für geistige Gesundheit.
11:22Er war Berater der Weltbank. Er war dann auch Mitarbeiter in der Gruppe um und für die Genfer Initiative.
11:36Er wurde ernannt zum Generaldelegierten Palästinas in Schweden
11:41und heute ist er der Generaldelegierte hier in Berlin.
11:50Ich glaube nun kann ich Annette das Wort erteilen, ganz kurz noch zuvor.
11:56Ich denke, dass wir nach kurzen Statements von Annette und von Salah Abdel Shafi
12:04so ungefähr um halb zehn zum Ende kommen können.
12:08Es können im Anschluss an die Statements natürlich Fragen gestellt werden,
12:13sodass wir auch in die Diskussion kommen, aber ungefähr um halb zehn oder so
12:18wollen wir vielleicht gerne den offiziellen Teil beenden
12:23und es können dann immer noch einzelne Gespräche vielleicht angeschlossen werden.
12:28Damit nun endlich Schluss mit der Lise. Annette, du hast das Wort.
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