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  • vor 1 Jahr
Wie und wann gehört man zum Staatsvolk eines souveränen Staates

Kategorie

Menschen
Transkript
00:00Nach der Drei-Elementen-Lehre ist der Staat ein soziales Gebilde, dessen konstituierende
00:28Merkmale ein von Grenzen umgebenes Territorium, Staatsgebiet, eine darauf als Kernbevölkerung
00:35ansässige Gruppe von Menschen, Staatsvolk sowie eine auf diesem Gebiet herrschende
00:42Staatsordnung kennzeichnen.
00:44Der Begriff Staatsvolk bezeichnet im ursprünglichen Sinn eine Gemeinschaft von Menschen, die als
00:53Volk, staatsgrenzenübergreifend oder Teil eines Volkes über gleiche Abstammung, Sprache
01:00und Kultur, gegebenenfalls Geschichte verbunden sind und die über ein gemeinsames Staatswesen
01:06auf einem bestimmten Territorium verfügen, Nation.
01:10Nichts zu vergleichen mit dem sogenannten Staatsvolk eines Vereinigten Wirtschaftsgebietes.
01:18Völkerrechtssubjekt Bundesrepublik Deutschland, die als Staatsvolk die Gesamtheit aller in
01:25seinem Rechtskreis lebenden Menschen meint, demgemäß alle, die einen Personalausweis
01:31der Bundesrepublik Deutschland erworben haben.
01:34Das Staatsvolk einer Nation oder Bundesstaat hat durch den Nachweis seiner jeweiligen Staatsangehörigkeit
01:42Rechte und Pflichten, eines davon ist das Wahlrecht.
01:47Menschen ohne Staatsangehörigkeit, Volkszugehörige, Staatenlose, unter Betreuung stehende, Personal,
01:55mangelt es am Wahl- und Mitbestimmungsrecht der Nation oder des Bundesstaates, siehe die
02:01BRD und ehemalige DDR.
02:04Artikel 3 der Reichsverfassung Für ganz Deutschland besteht ein gemeinsames
02:09Indigenat mit der Wirkung, dass der Angehörige untertan, Staatsbürger eines jeden Bundesstaates
02:17in jedem anderen Bundesstaat als Inländer zu behandeln und demgemäß zum festen Wohnsitz,
02:24zum Gewerbebetriebe, zu öffentlichen Ämtern, zur Erwerbung von Grundstücken, zur Erlangung
02:30des Staatsbürgerrechts und zum Genusse aller sonstigen bürgerlichen Rechte unter denselben
02:36Voraussetzungen wie der Einheimische zuzulassen, auch im Betreff der Rechtsverfolgung und des
02:42Rechtsschutzes denselben gleich zu behandeln ist.
02:46Kein Deutscher darf in der Ausübung dieser Befugnis durch die Obrigkeit seiner Heimat
02:52oder durch die Obrigkeit eines anderen Bundesstaates beschränkt werden.
02:57Diejenigen Bestimmungen, welche die Armenversorgung und die Aufnahme in den lokalen Gemeindeverband
03:03betreffen, werden durch den im ersten Absatz ausgesprochenen Grundsatz nicht berührt.
03:10Ebenso bleiben bis auf weiteres die Verträge in Kraft, welche zwischen den einzelnen Bundesstaaten
03:16in Beziehung auf die Übernahme von Auszuweisenden, die Pflegung Erkrankter und die Beerdigung
03:23verstorbener Staatsangehörigen bestehen.
03:26Hinsichtlich der Erfüllung der Militärpflicht im Verhältnis zu dem Heimatlande wird im
03:32Wege der Reichsgesetzgebung das Nötige geordnet werden.
03:37Dem Auslande gegenüber haben alle Deutschen gleichmäßig Anspruch auf den Schutz des
03:43Reichs.
03:44Artikel 4 der Reichsverfassung
03:46Der Beaufsichtigung seitens des Reichs und der Gesetzgebung desselben unterliegen die
03:53nachstehenden Angelegenheiten.
03:55Erstens die Bestimmungen über Freizügigkeit, Heimats- und Niederlassungsverhältnisse,
04:02Staatsbürgerrecht, Passwesen und Fremdenpolizei und über den Gewerbebetrieb einschließlich
04:11des Versicherungswesens, soweit die Gegenstände nicht schon durch Artikel 3 dieser Verfassung
04:17erledigt sind.
04:19In Bayern jedoch mit Ausschluss der Heimats- und Niederlassungsverhältnisse desgleichen
04:24über die Kolonisation und die Auswanderung nach außerdeutschen Ländern.
04:30Sechstens der Schutz des geistigen Eigentums und so weiter und so weiter.
04:40Zusätzlich und ergänzend war das Bundes- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 01.06.1870
04:48in Kraft, das zum 01.01.1914 durch das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 11.07.1913
04:58ersetzt wurde.
04:59Zitat von § 1 des Ruhstags.
05:02Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat § 3 bis 32 oder die
05:10unmittelbare Reichsangehörigkeit § 3 bis 35 besitzt.
05:17Zusatzbemerkung.
05:19Die Staatsangehörigkeit aus den beiden Staatsangehörigkeitsgesetzen und der Verfassung beziehen sich immer auf
05:26die Existenz der Bundesstaaten, die als teilsouveräne Gliedstaaten das Bundesgebiet darstellen.
05:32Eine Veränderung der Staaten bedeutet eine Veränderung des Staatsvolkes, das sich seit
05:381921 über die Personalausweise ausdrückt.
05:46Das Deutsche Reich, unsere Heimat.
06:16Von der Marschmiss an den Himmel, von der Esch bis an den Welt.
06:30Deutschland, Deutschland, liebe Heiles, liebe Heiles, liebe Himmel.
06:44Deutschland, Deutschland, liebe Heiles, liebe Heiles, liebe Himmel.
06:58Deutsche Trauer, deutsche Freude, deutscher Wein und deutscher Song
07:12sollen in der Welt gehorchten, ihren alten schönen Glauben und zu jeder Tat begeistern,
07:34unser ganzes Leben lang.
07:41Deutsche Trauer, deutsche Freude, deutscher Wein und deutscher Song
08:09Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland.
08:23Aber lasst uns alle streben, brüderlich mit Herz und Hand.
08:38Einigkeit und Recht und Freiheit, Sieg des Bündnes und Deiner Hand.
08:52Will im Glanze dieses Bündnis, glühe, deutsches Vaterland.
09:22Einigkeit und Recht und Freiheit, Sieg des Bündnisses und Deiner Hand.
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