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Anhaltende Verzögerungen gefährden den mit 724 Milliarden Euro ausgestatteten EU-Rettungsfonds für die Zeit nach dem COVID-19, warnt ein neuer Bericht des Europäischen Rechnungshofs.

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00:00Zwei EU-Mitgliedstaaten haben noch keinen Cent aus dem Post-Covid-Fonds erhalten. Die Aufbau- und
00:09Resilienzfazilität ARF, die 2020 eingerichtet wurde, um EU-Ländern in der Covid-19-Krise zu
00:16helfen, sieht 723,8 Milliarden Euro an Zuschüssen und Darlehen vor. Seit seiner Einrichtung im
00:24Februar 2021 haben Schweden und die Niederlande nicht von dem Fonds profitiert. Ungarn, Belgien,
00:30Finnland, Irland und Polen haben erst 2024 von dem Fonds profitiert, wie aus einem Bericht des
00:36Europäischen Rechnungshofs hervorgeht. Ungarn befindet sich in einer besonderen Situation,
00:40da es zwar 919 Millionen Euro an Vorfinanzierungsmitteln erhalten hat,
00:46aber keine Mittel für die Durchführung der Maßnahmen. Im Falle der Niederlande haben
00:51mehrere Faktoren zu der misslichen Lage beigetragen.
01:14Die anderen Länder haben Zahlungsanträge eingereicht, die in einigen Fällen noch von
01:20der Europäischen Kommission geprüft werden. Bis Ende 2023 wurden rund 182 Milliarden Euro
01:27an die Mitgliedstaaten gezahlt, wobei jede Zahlung an Meilensteine und Ziele geknüpft war. Der
01:32Rechnungshof weist jedoch darauf hin, dass diese Auszahlungen nicht unbedingt mit den in den
01:37Mitgliedstaaten bereits erreichten Zielen übereinstimmen.
02:07Aus diesem Grund empfiehlt der Rechnungshof der Kommission, dafür zu sorgen, dass jedes mit
02:15ARF-Mitteln finanzierte Projekt auch tatsächlich abgeschlossen wird.

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