#AfD - #Salzgitter appelliert an das soziale Gewissen des Herrn OB Klingebiel. #Energiepreisbremse
- vor 5 Monaten
AfD- Ratsfraktion appelliert an das soziale Gewissen des Herrn Oberbürgermeister Klingebiel und dessen Verwaltung.
Im Januar 2023 wurde durch einen Ratsbeschluss ein sogenannter Energie Härtefall- Fonds für die Bürger und Einwohner Salzgitters errichtet am 26.01.2023 Änderungsvorlage 1729/18 (https://www.salzgitter.sitzung-online...) aller Fraktionen und Gruppen vertreten im Stadtrat. Angestoßen wurde das seinerzeit bereits sehr früh durch gezielte Anfragen der AfD- Ratsfraktion i.S. zur Errichtung eines „Salzgitter Energiesozialtickets“ am 22.02.2022 Vorlage 0286/18 (https://www.salzgitter.sitzung-online...) und 0276/18 (https://www.salzgitter.sitzung-online...) im Stadtrat!
Nun nachdem durch das Urteil des Bundesverfassungsgericht faktisch eine Bundeshaushaltssperre für Inländische Ausgaben 2023 vorliegt, während Ausgaben in das Ausland jedoch weiter kräftig sprudeln… Ab dem 01.01.2024 wird auch die dem Bürger zu Besänftigung versprochene „Energiepreisbremse“ nicht mehr umgesetzt werden, wegen der vorliegenden „Haushaltssperre“! Und genau jetzt wo es am notwendigsten ist den Bürger vor ideologisch politisch getriebenen exorbitanten Energiekosten zu schützen, will die Verwaltung der Stadt Salzgitter diesen Fonds auflösen um damit andere weitere „woken Projekten“ zu Lasten des Bürgers zu fördern.
PS: Änderungsantrag Vorlage 1729/18 „Energie Härtefall Fonds“ wurde von allen vertretenen Fraktionen und Gruppen der „demokratischen Parteien“ gezeichnet! Komisch nur das keiner der damaligen Unterstützer sich am 29.11.2023 hierzu zu Wort gemeldet hat! Nur der Sozialpolitische- Sprecher der AfD- Stadtratsfraktion forderte öffentlich in der Sitzung am 29.11.2023 den Erhalt dieses Fonds für die Bürger Salzgitters!
Warum forderte niemand der anderen Fraktionen und Gruppen im Stadtrat der Stadt Salzgitter hier den Erhalt dieses Fonds für den Bürger?
Im Januar 2023 wurde durch einen Ratsbeschluss ein sogenannter Energie Härtefall- Fonds für die Bürger und Einwohner Salzgitters errichtet am 26.01.2023 Änderungsvorlage 1729/18 (https://www.salzgitter.sitzung-online...) aller Fraktionen und Gruppen vertreten im Stadtrat. Angestoßen wurde das seinerzeit bereits sehr früh durch gezielte Anfragen der AfD- Ratsfraktion i.S. zur Errichtung eines „Salzgitter Energiesozialtickets“ am 22.02.2022 Vorlage 0286/18 (https://www.salzgitter.sitzung-online...) und 0276/18 (https://www.salzgitter.sitzung-online...) im Stadtrat!
Nun nachdem durch das Urteil des Bundesverfassungsgericht faktisch eine Bundeshaushaltssperre für Inländische Ausgaben 2023 vorliegt, während Ausgaben in das Ausland jedoch weiter kräftig sprudeln… Ab dem 01.01.2024 wird auch die dem Bürger zu Besänftigung versprochene „Energiepreisbremse“ nicht mehr umgesetzt werden, wegen der vorliegenden „Haushaltssperre“! Und genau jetzt wo es am notwendigsten ist den Bürger vor ideologisch politisch getriebenen exorbitanten Energiekosten zu schützen, will die Verwaltung der Stadt Salzgitter diesen Fonds auflösen um damit andere weitere „woken Projekten“ zu Lasten des Bürgers zu fördern.
PS: Änderungsantrag Vorlage 1729/18 „Energie Härtefall Fonds“ wurde von allen vertretenen Fraktionen und Gruppen der „demokratischen Parteien“ gezeichnet! Komisch nur das keiner der damaligen Unterstützer sich am 29.11.2023 hierzu zu Wort gemeldet hat! Nur der Sozialpolitische- Sprecher der AfD- Stadtratsfraktion forderte öffentlich in der Sitzung am 29.11.2023 den Erhalt dieses Fonds für die Bürger Salzgitters!
Warum forderte niemand der anderen Fraktionen und Gruppen im Stadtrat der Stadt Salzgitter hier den Erhalt dieses Fonds für den Bürger?