Donnerstag, 17. September 2020
Ein an Lächerlichkeit kaum zu überbietendes Trauerspiel für die Abstimmung dreier Anträge wg. Dings hier, den Namen nicht nennen. Die Präsidentin drängelt und bis auf zwei Redebeiträge muss man konstatieren, zumindest war die Debatte bis auf zwei Beiträge nicht mit Sachlichkeit kontaminiert.
2. Lesung und Abstimmung der Anträge
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/200/1920042.pdf - FDP
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/200/1920046.pdf - FDP
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/205/1920565.pdf - Grüne
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1. Lesung - 28.06.2020 - Das war wohl nicht so dringend, dass die zweite Lesung erst nach einem Viertel Jahr stattfand. Bei Bankenrettungen oder ähnlich gelagerten Problemen ziehen die auch schon erste und zweite Lesung an einem Tag durch.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw38-de-covid-791762
Anhörung - 09.09.2020 Ausschussvorsitzender Harald Weinberg - man möchte Max Liebermann zitieren: "Ick kann janich so viel fressen, wie ick kotzen möchte!"
Besonders interessant die kaum verständliche Anhörung wg. offensichtlicher Internet- oder technischer Probleme (Im Bundestag bei so einem Thema???) von Prof. Dr. Thorsten Kingreen vom Lehrstuhl Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht
Download Gutachten unter
https://www.bundestag.de/resource/blob/711094/b9a4cf52e94d8add55525142b5c8bd5c/19_14_0197-2-_Prof-Dr-Kingreen-data.pdf
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