USA: Trump vor Amtsenthebungsverfahren?
- vor 7 Jahren
Der von US-Präsident Donald Trump als FBI-Chef nominierte Christopher Wray hat vor dem Justizausschuss des US-Senats seine Unabhängigkeit betont. Um die Bundespolizei zu leiten, sei das eine notwendige Voraussetzung. Wray soll die Nachfolge von James Comey antreten, den Trump im Mai überraschend entlassen hatte.
Christopher Wray sagte:
“Ich bin immer der Rechtsstaatlichkeit, der Verfassung und den Fakten verpflichtet. Es gibt keine Person auf dieser Welt, deren Lobbyarbeit oder Einfluss mich dazu bewegen könnte, eine rechtmäßige Untersuchung fallen zu lassen oder aufzugeben.”
Zuvor hatte es Spekulationen darüber gegeben, dass der US-Präsident den ehemaligen FBI-Chef Comey wegen Ermittlungen ((seiner Behörde)) in der “Russland-Affäre” entlassen habe. Trump hatte das später bestätigt. Das FBI untersucht dei Einmischung Russlands in den US-Präsidentschaftswahlkampf und die Kontakte von Trumps Wahlkampfteam mit Russland im vergangenen Jahr.
Wegen der Verwicklungen Trumps in die “Russland-Affäre” und der Entlassung Comeys hat der demokratische Kongress-Abgeordnete Brad Sherman ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump beantragt. Die Petition hat wenig Aussichten auf Erfolg, denn selbst unter Demokraten ist sie umstritten. Das Repräsentantenhaus muss darüber abstimmen, doch dort haben die Republikaner die Mehrheit.
Der US-Präsident ist unterdessen in Europa unterwegs, am Freitag wird er in Paris zum französischen Nationalfeiertag erwartet.
Christopher Wray sagte:
“Ich bin immer der Rechtsstaatlichkeit, der Verfassung und den Fakten verpflichtet. Es gibt keine Person auf dieser Welt, deren Lobbyarbeit oder Einfluss mich dazu bewegen könnte, eine rechtmäßige Untersuchung fallen zu lassen oder aufzugeben.”
Zuvor hatte es Spekulationen darüber gegeben, dass der US-Präsident den ehemaligen FBI-Chef Comey wegen Ermittlungen ((seiner Behörde)) in der “Russland-Affäre” entlassen habe. Trump hatte das später bestätigt. Das FBI untersucht dei Einmischung Russlands in den US-Präsidentschaftswahlkampf und die Kontakte von Trumps Wahlkampfteam mit Russland im vergangenen Jahr.
Wegen der Verwicklungen Trumps in die “Russland-Affäre” und der Entlassung Comeys hat der demokratische Kongress-Abgeordnete Brad Sherman ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump beantragt. Die Petition hat wenig Aussichten auf Erfolg, denn selbst unter Demokraten ist sie umstritten. Das Repräsentantenhaus muss darüber abstimmen, doch dort haben die Republikaner die Mehrheit.
Der US-Präsident ist unterdessen in Europa unterwegs, am Freitag wird er in Paris zum französischen Nationalfeiertag erwartet.