Demonstranten feiern Orbans Rückzieher

Zum dritten Mal gehen die Menschen in Ungarn wegen der ungeliebten Internetsteuer auf die Straße – doch dieses Mal gleicht es einer Feier. Ministerpräsident Viktor Orban hat die von ihm geplante Netzabgabe zurückgezogen – vorerst. Es ist das erste Mal, dass der Regierungschef eine Entscheidung nach Massenprotesten zurücknahm. Balázs Gulyás, der Organisator der Kundgebung erklärte: “Indem am Sonntag Zehntausende und am Dienstag Hunderttausende von uns demonstriert haben, haben wir etwas Wichtiges gezeigt, bei dem es nicht nur um die Internetsteuer geht. Es geht darum, die Regierung zu zwingen, ihre Meinung zu ändern, ein Regierung die es nicht mag, jemandem zuzuhören.”

Zu der kurzfristig anberaumten Demonstration kamen weniger Menschen als zuvor, doch diese zeigten sich entschlossen weiterzumachen – mit neuen Forderungen. Eine Demonstrantin erklärt: “Es geht nicht nur um die Internetsteuer. Zumindest hoffe ich, dass viele so denken. Wir sehen zwar keine politischen Alternativen, aber viele Menschen haben genug vom Orban-Regime, das ist sicher.” Ein anderer Demonstrant meint: “Im Grunde genommen hat er nichts gesagt, was uns davon abgehalten hätte, auf die Straße zu gehen und nicht wiederzukommen in den kommenden Tagen, Wochen und Monaten bis er und seine Regierung abtritt.”

Nach den ursprünglichen Plänen sollte die Internetsteuer ab 2015 eingeführt werden – es sollten umgerechnet rund 50 Euro-Cent pro Gigabyte erhoben werden. Orban will nun im kommenden Jahr darüber diskutieren, online generierte Umsätze zu besteuern.