"Arctic Sunrise"-Urteil: Russland soll 5,4 Millionen zahlen
- vor 7 Jahren
Das internationale Schiedsgericht in Den Haag hat Russland zu einer Geldstrafe von 5,4 Millionen Euro für die vorübergehende Beschlagnahmung der “Arctic Sunrise” verurteilt.
Das Greenpeace-Schiff mit 30 Umweltaktivisten und Journalisten an Bord hatte 2013 gegen den Bau einer russischen Bohrinsel in der Arktis protestiert. Um auf die Risiken der Ölförderung aufmerksam machen, waren die Aktivisten auf die Ölplattform des staatlich-kontrollierten russischen Unternehmens Gazprom geklettert .
Daraufhin hatte die russische Küstenwache den Greenpeace-Eisbrecher in den Hafen von Murmansk geschleppt und die Crew festgenommen. Sie wurde wegen Piraterie angeklagt. Erst später kam sie auf Kaution frei.
die Anklage abgeschwächt und die Umweltaktivisten wurden gegen eine Kaution freigelassen. Inzwischen ist das Verfahren eingestellt worden.
Da die Greenpeace-Aktion in internationalen Gewässern erfolgte, war Russlands Festsetzung und Beschädigung des unter niederländischer Flagge fahrenden Schiffes unrechtmäßig, so das Gericht. Erst ein Jahr nach der Aktion war die “Arctic Sunrise” schwer beschädigt wieder in den Amsterdamer Hafen eingelaufen.
Zwar ist das Gerichtsurteil rechtlich bindend, doch Russland erkennt die Autorität des Gerichts nicht an. Wie der Schiedsspruch umgesetzt werden soll, ist unklar.
Das Greenpeace-Schiff mit 30 Umweltaktivisten und Journalisten an Bord hatte 2013 gegen den Bau einer russischen Bohrinsel in der Arktis protestiert. Um auf die Risiken der Ölförderung aufmerksam machen, waren die Aktivisten auf die Ölplattform des staatlich-kontrollierten russischen Unternehmens Gazprom geklettert .
Daraufhin hatte die russische Küstenwache den Greenpeace-Eisbrecher in den Hafen von Murmansk geschleppt und die Crew festgenommen. Sie wurde wegen Piraterie angeklagt. Erst später kam sie auf Kaution frei.
die Anklage abgeschwächt und die Umweltaktivisten wurden gegen eine Kaution freigelassen. Inzwischen ist das Verfahren eingestellt worden.
Da die Greenpeace-Aktion in internationalen Gewässern erfolgte, war Russlands Festsetzung und Beschädigung des unter niederländischer Flagge fahrenden Schiffes unrechtmäßig, so das Gericht. Erst ein Jahr nach der Aktion war die “Arctic Sunrise” schwer beschädigt wieder in den Amsterdamer Hafen eingelaufen.
Zwar ist das Gerichtsurteil rechtlich bindend, doch Russland erkennt die Autorität des Gerichts nicht an. Wie der Schiedsspruch umgesetzt werden soll, ist unklar.