Der mit internationalem Haftbefehl gesuchte sudanesische Präsident Omar Hassan al-Baschir ist zurück in seinem Heimatland. Er hatte ein ein Gipfeltreffen der Afrikanischen Union in Südafrika kurz zuvor fluchtartig verlassen. Der 71jährige verstieß damit gegen ein Ausreiseverbot, das ein südafrikanischen Gericht verhängt hatte.

“Südafrika hat die Chance verpasst, Präsident Baschir zu verhaften und damit gegen die eigene Verfassung von 1996 verstoßen“, sagte der zuständige Richter in Pretoria, Dunstan Mlambo. Als Mitgliedsstaat des Weltstrafgerichts wäre es eigentlich die Pflicht Südafrikas gewesen, Al-Baschir zu verhaften. Die Regierung argumentierte jedoch, dem Präsidenten stehe wegen der Teilnahme an dem Gipfeltreffen Immunität zu.

“Dieser Rechtsbruch schafft einen ganz unglücklichen Präzedenzfall. Ein Urteil eines hohen südafrikanischen Gerichts wird einfach ignoriert. Wir sind immerhin Mitglied der Vereinten Nationen“, sagte der Rechtsanwalt Thokwane Moloto, der die Verhaftung